Koalition der Möglichkeiten Heinrich v. Pierer über mutige Schritte, die Deutschland voranbringen

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Mir hat das Wort von der Koalition der Möglichkeiten gut gefallen. Das ist die richtige Betrachtung. Und es ist die notwendige Einstellung. Denn wir sind ein Land der Herausforderungen. Darauf ist die Koalition der Möglichkeiten die zupackende, vorwärtsgerichtete Antwort. Aber die Antwort muss auch mutig ausfallen, und am Ende den Weg öffnen zu verbesserter Wettbewerbsfähigkeit, mehr Innovationen und erhöhtem Wachstum. Das Zeug dazu haben wir in unserem Land – jedenfalls im Prinzip. Aber wir kriegen die vielen PS gegenwärtig nicht schnell genug auf die Straße. 

In Unternehmen gibt es ein klar strukturiertes Erfolgsrezept: Kosten beherrschen; Portfolio so gestalten, dass es Wachstumsmärkte abdeckt; Innovationen voranbringen, mit denen Kundenbedürfnisse bedient werden und Mehrwert entsteht. Das gilt für eine Volkswirtschaft im übertragenen Sinn genauso. 

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Kosten beherrschen, das fällt nicht ganz leicht, wenn es mit der Veränderung lieb gewordener Gewohnheiten und der Aufgabe von Ansprüchen und vermeintlichen Besitzständen verbunden ist. Aber auf Dauer über die eigenen Verhältnisse leben, das geht auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene so wenig wie auf der privaten. Und es strapaziert die Gerechtigkeit zwischen den Generationen, wenn es nur um den Preis ausufernder Staatsverschuldung gelingt. 60 Milliarden Euro strukturelles Haushaltsdefizit – da wartet eine Herkulesaufgabe, die aber bewältigt werden muss. 

Portfolio wachstumsgerecht gestalten – das ist eine Notwendigkeit nicht nur in Unternehmen, sondern auch auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene. Zum Beispiel mehr auf aufstrebende Branchen setzen als sich für Erhaltung und Konservierung von Wirtschaftszweigen einsetzen. Welche Branchen aufstreben und welche nicht, ist nicht allzu schwer erkennbar. Denn in groben Linien ist klar, wo die Herausforderungen liegen, mit denen wir im eigenen Land und global konfrontiert sind: zum Beispiel Demografie, Gesundheit, Mobilität, Urbanisierung, Rohstoffknappheit, Klimawandel, Sicherheit. Naturwissenschaften und Technik sind der Schlüssel für geeignete Antworten auf diese Herausforderungen – nämlich für Innovationen, die Kundenbedürfnissen entsprechen und Fortschritt ermöglichen. Und die Felder, die dabei von Bedeutung sind, lassen sich ebenfalls benennen: insbesondere Werkstoff- und Energieforschung, Sensorik, Kommunikation, Industrie-Automatisierung, Medizintechnik, Biotechnik, Gentechnologie in ihren verschiedenen Ausprägungen, Nanotechnologie und Licht. 

Es ist sehr zu begrüßen, dass in den Koalitionsverhandlungen und vorausgegangenen Gesprächen bereits ehrgeizige Ziele zur Steigerung der FuE-Aktivitäten vereinbart worden sind. Natürlich geht es auch bei diesem Thema nicht ausschließlich um mehr Geld. Aber das das Bekenntnis zur Steigerung der FuE-Ausgaben in Deutschland von 2,5 auf 3,0 Prozent des BIPs ist eine angemessene Zielsetzung – übrigens eine, zu der die Unternehmen erheblich beitragen müssen. Denn zwei Drittel der FuE-Ausgaben in Deutschland tätigen die privaten Unternehmen. Die Steigerung um 0,5 Prozentpunkte entspricht einem Gesamtbetrag von zwölf Milliarden Euro im Jahr. Nach dem üblichen Schlüssel also vier Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte und acht Milliarden für die privaten Unternehmen. 

Innovation ist aber längst nicht nur eine Frage des finanziellen Inputs, sondern auch von Rahmenbedingungen. Zum Beispiel machen wir es Forschern mit Restriktionen der Arbeitszeitordnung wie dem Zehn-Stunden-Limit pro Arbeitstag schwer, Vorhaben mit aller Leidenschaft durchzuziehen und beim Tempo ihrer Konkurrenten im Ausland mitzuhalten. Oder wir setzen mit Besoldungsordnung und Tarifrecht im öffentlichen Dienst wenig Ziel führende Grenzen für Einkommen von Spitzenkräften bei staatlichen Forschungseinrichtungen. Beides lässt sich prinzipiell leicht ändern – Einsicht und Wollen aller Beteiligten vorausgesetzt. 

Eine andere Herausforderung liegt darin, eine belastbare Regelung für die Nutzung von Patenten in gemeinsamen Projekten privater und öffentlicher Partner zu finden. Die derzeitige Situation ist eher abschreckend und eine Bremse für die an sich wünschenswerte Intensivierung der Forschungszusammenarbeit zwischen Universitäten und Fachhochschulen mit Mittelstand und Großunternehmen. Dann gilt es, das Klima für Unternehmensgründungen zu verbessern – gerade auch im Umfeld technischer Universitäten, wo die angelsächsischen Länder einen exzellenten Nährboden für Startups bieten. 

Nichts ist überzeugender als Taten, und nichts spornt mehr an als Vorbilder. Deshalb sind Leuchtturmprojekte so wichtig. Sie finden Aufmerksamkeit und bieten Orientierung – eben wie Leuchttürme an der Küste. Auch dafür gibt es Vorschläge, die solide fundiert sind und rasch aufgegriffen werden können: zum Beispiel Telematik-Anwendungen im Verkehr oder Biometrie-Anwendungen zur Personenidentifizierung im Reiseverkehr. Dann die Steigerung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden durch technische Modernisierung mit sich selbst finanzierenden Geschäftsmodellen privater Investoren und Betreiber. Oder Projekte im Gesundheitsbereich wie das integrierte digitale Krankenhaus mit enormen positiven Effekten auf der Kostenseite und in der Qualität der Patientenversorgung. Und auf dem Gebiet der Stromerzeugung das CO2-freie Kraftwerk. 

Der Weg vom Land der verborgenen Potenziale zum Land der entdeckten Möglichkeiten ist weniger weit als es scheint. Dazu gehört eine Regierung, die die Möglichkeiten in den Vordergrund rückt und die Hindernisse beseitigt. Und eine Gesellschaft, die mehr in Chancen als in Ansprüchen denkt und vor allem handelt. 

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