Von Trollen und Patenten

Archiv: Von Trollen und Patenten

Patentanwälte mussten im Silicon Valley noch nie über Arbeitsmangel klagen. Denn Patente schützen nicht nur Ideen und Produkte – für Unternehmen sind sie auch wichtig, um Konkurrenten auszubremsen oder Verhandlungsmasse bei Streitfällen zu haben. Jedes ambitionierte Jungunternehmen hat deshalb mindestens eine Patentanmeldung laufen. Das kostet zwar jeweils 20 000 Dollar Minimum, beruhigt aber die Investoren. Und wird der Schutz erteilt, kann man in der großen Patentlotterie mitspielen. Den Jackpot haben hier gerade die Erben des Erfinders Thomas Campana gewonnen. Der 2004 verstorbene Campana hatte in den Achtzigerjahren Methoden zum drahtlosen Versenden von Textnachrichten zum Patent angemeldet. Blackberry-Erfinder Research in Motion (RIM) verletzte laut Gerichtsurteil diese Schutzbestimmungen. Um das Aus für ihr System in den USA zu verhindern, zahlt RIM nun 612 Millionen Dollar. 

So wie Campanas Erben hat auch der Unternehmer Tom Woolston eine Jury auf seiner Seite. Die bestätigte dem Ex-CIA-Agenten, das Auktionshaus Ebay verstoße gegen seine „Sofort-Kaufen“-Patente. Ebay-Chefin Mag Whitman will gegen das Urteil bis vors US-Verfassungsgericht ziehen. Das hatte RIM ursprünglich ebenfalls vor, doch die Verunsicherung der Kunden und Investoren wog schwerer. Jetzt muss RIM nicht nur zahlen, sondern hat obendrein einen Imageschaden. Das sollte Whitman eine Warnung sein. 

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Das Blackberry-Urteil ist die beste Werbung für Ocean Tomo. Das Auktionshaus wird am 6. April in San Francisco rund 1200 Patente im Auftrag von Kunden wie Motorola und Siemens versteigern. Die Konzerne können so Kasse mit Patenten machen, ehe diese in der Schublade verstauben. Und finanzschwache Unternehmen können ihr geistiges Eigentum in Kapital wandeln. Käufer sind Forschungsabteilungen, aber auch „Patent-Trolls“. Diese kaufen Patente auf, um dann mit einer Armada von Anwälten Lizenzzahlungen einzutreiben. Auktionen wie die von Ocean Tomo nähren die ungeliebten Geister. Einigen der Versteigerer, die sich heute über die Erlöse freuen, könnte es morgen wie Goethes Zauberlehrling gehen: Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los. 

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