Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist mit seiner Wachstumsprognose zurückhaltender als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. In seiner heute offiziell vorgestellten Prognose werde er 2,6 Prozent Wachstum in diesem und 1,8 Prozent im kommenden Jahr vorhersagen, hieß es in Regierungskreisen. Brüderle bleibt damit in beiden Jahren um 0,2 Punkte hinter den Erwartungen des Frühjahrsgutachtens der Institute zurück.
Die Regierungsprognose bildet die Basis für die Steuerschätzung, die vom 10. bis 12. Mai in Fulda stattfinden wird. Dreh- und Angelpunkt für die Entwicklung der Staatsfinanzen ist der Arbeitsmarkt. Sinkende Arbeitslosigkeit führt zu steigenden Löhnen, die wiederum Beitrags- und Steuereinnahmen in die Höhe treiben. Für dieses Jahr rechnet die Regierung mit einem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Im Jahresschnitt dürften etwa 2,9 Millionen Menschen auf Jobsuche sein – das wären rund 300 000 weniger als im Vorjahr. Die Erwerbstätigenzahl soll um gut 400 000 auf 40,9 Millionen steigen.
Laut gestern vom Kabinett gebilligtem Stabilitätsprogramm erwartet die Regierung, dass das gesamtstaatliche Defizit dieses Jahr von 3,3 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken wird. Die Schuldenquote soll von 83,2 auf 82 Prozent des BIP sinken. Allerdings basieren diese Daten noch auf der jetzt veralteten Konjunkturprognose – daher dürften Defizit und Schulden tatsächlich wohl kräftiger sinken.
