Spülhandschuhe, Staubsauger, Gurken: Das sind die kuriosesten EU-Verordnungen

Spülhandschuhe

Die in der EU gültige Regelung PSA oder "Persönliche Schutzausrüstungen" beschäftigt sich mit Sicherheitskleidung, die Mitarbeiter in Unternehmen tragen müssen. Die PSA soll nun laut einem Bericht der Bild auch auf Produkte ausgedehnt werden, die "zur privaten Verwendung gegen Hitze, Feuchtigkeit und Wasser" dienen. Also auf Topflappen und Spülhandschuhe. Die müssen künftig so gestaltet sein, dass sie „"nicht die Gesundheit und Sicherheit von Personen, Haustieren oder Eigentum gefährden" und außerdem atmungsaktiv sein. Nur Spülhandschuhe, die diese Voraussetzungen erfüllen, sollen künftig das CE-Zeichen für geprüfte Qualität erhalten und auf dem EU-Markt verkauft werden dürfen.

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Kekse nur mit Warnhinweisen
Ab 13. Dezember muss die Lebensmittel-Informationsverordnung der EU auch in Deutschland eingehalten werden. Lose präsentierte Knabbereien - wie Keksteller, Fruchtgummischalen oder Salzgebäckgläser stehen damit im Brennpunkt. Der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 zufolge muss bei loser Ware, also Lebensmittel, die zum sofortigen Verzehr angeboten werden, über "alle Stoffe und Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen, informiert werden." Das heißt, um der Verordnung gerecht zu werden, dürften diese Knabbereien nur noch in Originalverpackung beziehungsweise mit beigelegter Inhaltsstoffliste angeboten werden. Doch die oft lange Liste der Inhaltstoffe vieler industriell hergestellter Knabbereien wird der Konsument wohl eher als Warnhinweis verstehen müssen.

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Energiefressende Sauger

Seit September 2014 sind innerhalb der EU stromfressende Staubsauger verboten. Seit diesem Termin dürfen nur noch solche Geräte verkauft werden, die weniger als 1600 Watt Leistung erbringen - und damit weniger Strom verbrauchen. 2017 wird auf 900 Watt gedrosselt. Eine entsprechende Verordnung ist bereits im Juli 2014 in Kraft getreten. „Die Verbotswut der Kommission muss dringend gebremst werden“, sagte der Chef der Unionsabgeordneten im EU-Parlament, Herbert Reul (CDU), damals „Bild“-Zeitung. „In der Wirtschaftskrise gibt es weitaus Wichtigeres als die europaweite Regulierung von Haushaltsgeräten.“

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Ende der Glühbirne

Einen ganz ähnlichen Weg ging die Glühbirne. Bereits Ende 2008 beschlossen die EU-Kommission und ihre Mitgliedsstaaten den europäischen Birnenbann.

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Duschköpfe

Auch der Energieverbrauch beim Duschen und Baden beschäftigte die EU-Kommission bereits. Wie viel Wasser zum Beispiel durch den Duschkopf rauscht, ist nicht mehr nur eine Sache des Herstellers oder des Wasserdrucks.

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Autoreifen

Energiesparen und Umweltschutz fängt beim Autoreifen an, beschloss das Europaparlament vor einigen Jahren. Seit 2012 müssen Neuwagen nicht nur serienmäßig über Systeme zur Überwachung des Reifendrucks verfügen. Auch der Rollwiderstand muss seit dem deutlich zu erkennen sein.

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Brot

Die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, so der sperrige Titel des Gesetzes, brachte 2011 deutsche Bäcker auf die Barrikaden. Es sah vor, dass Brot ab einem Salzgehalt von 1,2 Prozent nicht mehr als gesund vermarktet werden durfte. Die kernigen deutschen Schwarzbrote liegen jedoch in der Regel leicht über diesem Wert

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Kasinos

Anonym zocken, das war einmal. In der EU dürfen Spieler in Kasinos Beträge über 2000 Euro nur einsetzen, wenn sie sich ausgewiesen haben und ihre Identität überprüft wurde. Das beschlossen die Abgeordneten des Europa-Parlaments 2005 in der Richtlinie zur Geldwäsche.

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Patente

Es war eine Premiere: Mit überwiegender Mehrheit wies das Europaparlament 2005 einen Kommissionsvorschlag zur Harmonisierung der Patente für Computer- implementierte Erfindungen in der zweiten Lesung ab. Somit war das Gesetzesprojekt zu den Softwarepatenten tot. Noch nie zuvor hatte das Parlament zu so einem Schritt gegriffen. Vorausgegangen war eine monatelange Lobbyschlacht, in der es den Abgeordneten zusehends schwer fiel, zwischen Fakten und Propaganda zu unterscheiden

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