An Frauen herrscht in der Bundesregierung nun wirklich kein Mangel. Sechs Damen sitzen regelmäßig am Kabinettstisch im Kanzleramt. Und gleich drei von ihnen fühlen sich derzeit für das Thema Frauenquote zuständig. Dumm nur, wenn sie sich dabei nicht einig sind.
Für diesen Montag hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder die Personalvorstände aller Dax-30-Konzerne zu einem Treffen nach Berlin eingeladen. Es soll darum gehen, ob die Unternehmen es schaffen, den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Vorstandsetagen aus eigener Kraft zu erhöhen – oder ob die Bundesregierung mit mehr oder weniger sanftem Druck nachhelfen muss. Über die Frage, ob das nötig ist, hegen die Ressortchefinnen aber höchst unterschiedliche Ansichten.
"Keine Freundin der Quote"
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will keine staatliche Vorgabe. Das machte die FDP-Politikerin vor zwei Wochen deutlich, als sie das Softwareunternehmen SAP besuchte und vor den Walldorfern ins Mikrofon rief: „Als freie Demokratin bin ich keine Freundin der Quote.“ Zwang sei „für eine überzeugte Verfechterin von Freiheit und Verantwortung kein überzeugendes Mittel“. Nebenbei ließ sie die kleine Spitze fallen, nach der Geschäftsordnung der Bundesregierung sei schließlich sie für das Gesellschaftsrecht zuständig. Und niemand sonst.
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sieht das etwas anders, mal ganz abgesehen davon, dass die CDU-Vizechefin sich von Geschäftsordnungen noch nie aufhalten ließ. Für sie ist Frauenförderung eine Frage des Arbeitsmarktes und damit ihr ureigener Zuständigkeitsbereich. Von der Leyen, die von Parteifreunden auch „Röschen“ genannt wird, zeigt dabei auch Dornen: „Ich bin überzeugt, dass an der Frauenquote kein Weg vorbeiführt“, sagte sie noch wenige Tage vor dem Treffen. Ein Damenanteil von 30 Prozent in Aufsichtsräten müsse es schon sein.
Familienministerin Kristina Schröder, die sich sowohl als Parteifreundin als auch als Lieblingsopfer von der Leyens einsortieren lässt, ist schon ihres Amtstitels wegen für die Frauenfrage zuständig. Ihr schwebt ein Zwitter-Modell vor: die sogenannte Flexi-Quote. Nur wenn es den Konzernen nicht gelänge, den Frauenanteil zu steigern, soll der Gesetzgeber eingreifen. Jedes Unternehmen soll sich dazu erst einmal eine individuelle Zielvorgabe setzen.
So sah es eine Vereinbarung vor, die die Unternehmen bei ihrem jüngsten Treffen mit der Bundesregierung Ende März geschlossen hatten. Am Montag werden die Unternehmen nun ihre selbst verordneten Ziele in Form einer freiwillig-unfreiwilligen Selbstverpflichtung vorlegen. Darin soll jeder Konzern schwarz auf weiß notieren, wie hoch sein Anteil weiblicher Führungskräfte sein soll, wann er diese Zielgröße erreichen will und mit welchen Maßnahmen – zum Beispiel mit Kinderbetreuung, Mentoring oder Trainings. „Meine Erwartung ist, dass auf der Liste der individuellen Selbstverpflichtungen, die mir die Unternehmen präsentieren, keine einzige einstellige Zahl stehen wird“, sagt Familienministerin Schröder.
