Streit mit Apple & Co. : Chinesen hebeln das Markenrecht aus

Streit mit Apple & Co. : Chinesen hebeln das Markenrecht aus

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Apple kämpft um die Namensrechte des iPad in China und auch andere Unternehmen haben dort immer mehr Ärger mit der Justiz.

von Oliver Voß

Apple kämpft um die Namensrechte für das iPad in China. Eine neue Linie in der Rechtssprechung macht vielen ausländischen Unternehmen massive Probleme.

Nun hat es auch den besten Basketballer aller Zeiten erwischt. Gefälschte Air Jordan Schuhe oder Nachahmungen des berühmten Trikots mit der Nummer 23 waren Nike und Michael Jordan aus China gewohnt, doch dass ihm gleich der eigene Name gestohlen wird, ist Jordan nun doch zuviel. Qiaodan nennt sich eine chinesische Sportartikelfirma, genau das ist jedoch die chinesische Version von Jordan. „Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass eine Firma in China ohne Erlaubnis meinen Namen verwendet, dazu die Nummer 23“, erklärte der Basketballstar und hat nun eine Klage gegen Qiaodan eingereicht. Für das Unternehmen könnte das ein Problem werden, denn eigentlich plant es derzeit sogar seinen Börsengang.

Allerdings ist noch längst nicht ausgemacht, dass Jordan auch vor Gericht Recht bekommt. Denn das altbekannte Problem von Markenrechtsverletzungen in China macht ausländischen Unternehmen immer mehr zu schaffen. „Es wird immer härter, seine Marke gegen Nachahmer zu verteidigen, denn die Rechtsprechung versucht einheimischen Unternehmen zu helfen“, sagt Thomas Pattloch, Anwalt bei der Kanzlei TaylorWessing.

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Der bekannteste Fall ist derzeit Apples Streit um das iPad mit der kleinen Firma Proview. Die hatte sich bereits im Jahr 2000 den Namen IPAD schützen lassen. Im Jahr 2009 – kurz bevor der erste iPad auf den Markt kam – kaufte das Unternehmen die Namensrechte für 41.000 Euro. Allerdings geschah dies über eine britische Firma Namens IP Applications Development, kurz IPAD. Es spricht viel dafür, dass diese Firma nur dazu gegründet wurde, um günstig an die Markenrechte zu kommen. Apple fühlt sich hinters Licht geführt. Nun wird darüber gestritten, ob der Kauf auch in China gültig ist, da Apple die Rechte von einer Proview Tochter in Taiwan kaufte. Dabei hat Proview dem Riesen aus den USA schon deutliche Schlappen beigebracht, in einigen Städten mussten schon die iPads aus den Regalen genommen werde. Das Unternehmen hat nichts zu verlieren, denn die Muttergesellschaft in Hongkong ist fast pleite – eine hohe Schadensersatzzahlung oder eine Nachzahlung für die Rechte in China könnten für die Firma die letzte Rettung sein.

„Apple hat ein ganz dickes Problem“

Und so kämpfen die Chinesen erbittert und tragen den Streit sogar in die USA: Proview Electronics reichte inzwischen beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen Apple ein. In der Klageschrift werfen die Chinesen Apple Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder von einer Tochterfirma vor. Am Donnerstag hatte Apple einen Etappensieg in dem Streit errungen. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung nach einem sofortigen Verkaufsstopp des iPads in China ab. Der Richter verwies auf ein anhängiges Verfahren beim Oberen Volksgericht in der Südprovinz Guangdong, das am 29. Februar in zweiter Instanz entscheiden will, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. „Apple hat ein ganz dickes Problem“, sagt Anwalt Pattloch. Denn sollte das Unternehmen den Rechtsstreit verlieren, könnte sich sogar die Frage stellen ob das Auswirkungen auf die Fertigung des iPads hat. Im schlimmsten Fall dürften die Geräte die Foxconn-Fabriken nur noch ohne Logo und Name verlassen.

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