EZB: Draghis Fahrplan für den Ausstieg

EZB: Draghis Fahrplan für den Ausstieg

, aktualisiert 17. Mai 2017, 15:36 Uhr
von Jan MallienQuelle:Handelsblatt Online

Die EZB kommt dem Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik immer näher. Doch wie soll er ablaufen? Wichtige Schritte auf dem langen Weg zu wieder steigenden Zinsen könnten bereits im Juni und September anstehen.

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Der EZB-Präsident nimmt vorsichtig den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik ins Visier.

FrankfurtBei Mario Draghis Auftritt vor dem niederländischen Parlament gab es vergangene Woche mehrere kuriose Szenen. Eine davon spielt sich ab, als der EZB-Präsident gerade erzählt, wann ein Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik möglich wäre. Während Draghi spricht, wird er von einer Glocke unterbrochen. „Was ist das?“, fragt er irritiert. „Das ist das Signal für das Ende ihrer Geldpolitik“, witzelt ein Parlamentarier.

Auch wenn das nur ein Scherz war, zeichnet sich die geldpolitische Wende der EZB tatsächlich immer deutlicher ab. Das liegt vor allem daran, dass die Wirtschaft im Euroraum stärker wächst und die Preise steigen. Der Aufschwung im Euroraum hat inzwischen alle Euro-Länder erreicht, nur Griechenland schwächelt derzeit wegen der Unsicherheit über weitere Finanzhilfen.

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Im April stiegen die Verbraucherpreise in der Eurozone um 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch mitteilte. Das entspricht dem von der Europäischen Zentralbank (EZB) angestrebten Wert von „unter, aber nahe“ zwei Prozent. Die EZB müsse sicherstellen, dass der Ausstieg aus der unkonventionellen Geldpolitik nicht „zu spät“ eingeleitet werde, sagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn. Auch aus der EZB selbst kommen jetzt deutlichere Signale, die auf einen langsamen Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik hindeuten.

So sagte EZB-Direktor Yves Mersch in der vergangenen Woche, dass die Zeit für eine Debatte darüber bald reif sei. Das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone habe sich beschleunigt und die politischen Unsicherheiten hätten seit Jahresbeginn abgenommen, sagte Mersch bei einer Rede in Tokio. Jedwede Diskussion müsse aber „in einer strukturierten, geordneten und angemessen umsichtigen Weise stattfinden“.

Viele in der EZB fürchten, dass eine allzu laute Debatte über den Ausstieg dazu führen könnte, dass die Kapitalmarktzinsen zu schnell steigen. Sie sind in den vergangenen Monaten bereits deutlich gestiegen. Ein zu schneller Anstieg birgt aber die Gefahr, dass die Notenbank ihren Kurs später wieder korrigieren muss.

Die optimistischeren Töne von Mersch hängen nicht nur mit der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten zusammen. Der gesamte Wirtschaftsausblick für die Eurozone hat sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Der Aufschwung hat alle Euroländer erreicht und die Arbeitslosigkeit geht zurück. Im April stieg zudem nicht nur die Inflation, sondern auch die für den mittelfristigen Preistrend aussagekräftigere Kerninflation, die um besonders schwankungsanfällige Preise für Energie und Lebensmittel bereinigt ist. Sie legte von 0,7 auf 1,2 Prozent deutlich zu. ´


Umstrittene Schrittfolge

Das befeuert die Debatte über ein baldiges Herunterfahren der Anleihekäufe der EZB. Derzeit kauft die Notenbank monatlich für 60 Milliarden Euro vornehmlich Staatsanleihen der Euro-Länder. Damit will sie die Inflation im Euroraum in Richtung ihres Zwei-Prozent-Ziels treiben. Die Käufe sind bis Dezember 2017 terminiert.

Ab Januar 2018 jedoch könnte die Notenbank sie schrittweise herunterfahren. Als derzeit wahrscheinlichste Option gilt, dass sie diesen Schritt im September ankündigt. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg dahin ist eine Anpassung des pessimistischen Wirtschaftsausblicks. In dem geht die EZB bisher davon aus, dass die konjunkturellen Abwärtsrisiken im Euroraum überwiegen. Ähnliches gilt für ihren geldpolitischen Ausblick. In dem sagt die Zentralbank vorher, dass die Zinsen für einen langen Zeitraum auf dem aktuellen Niveau oder darunter bleiben.

An beiden Formulierungen hatte Draghi im April noch festgehalten. Das könnte sich im Juni aber ändern, wenn die EZB neue Prognosen zur Inflations- und Wachstumsentwicklung vorlegt.

So hatte auch EZB-Chefvolkswirt Peter Praet zuletzt Spielraum für mögliche Änderungen am geldpolitischen Ausblick angedeutet und dabei den Blick auf die Juni-Sitzung gelenkt. Der österreichische Notenbankchef und EZB-Ratsmitglied, Ewald Nowotny, ging noch einen Schritt weiter: „Wir werden bei der Sitzung im Juni die weitere Strategie zu besprechen haben, die Strategie für den Beginn des Jahres 2018“, sagte er jüngst in einem Interview.

Hier dürfte es auch um die Schrittfolge bei einem Ausstieg gehen. Derzeit preisen die Märkte eine Zinserhöhung im Frühjahr 2018 ein. Bislang hat die EZB jedoch in ihrem geldpolitischen Ausblick darauf verwiesen, dass sie die Zinsen auch nach Ende der Anleihekäufe auf ihrem bisherigen Niveau oder darunter belässt.

Im Rat soll aber vor allem der französische Notenbankchef Villeroy de Galhau dafür eintreten, die Zinsen bereits früher zu erhöhen. Chefvolkswirt Peter Praet hat dagegen immer wieder deutlich gemacht, dass er an der bisher vorgesehenen Schrittfolge festhalten will. Er fürchtet, dass eine Änderung der Schrittfolge dazu führen könnte, dass die Zinsen auf breiter Front über alle Laufzeiten hinweg steigen und es zu Turbulenzen an den Märkten kommt. Dagegen würde eine Reduktion der Anleihekäufe vermutlich dazu führen, dass in erster Linie die langfristigen Zinsen steigen - was als positiv für die Banken gilt.

Viel spricht daher dafür, dass die EZB zunächst die Anleihekäufe ab Januar 2018 schrittweise um 10 oder 20 Milliarden Euro pro Monat reduziert. Die Zinsen könnten dann erstmals zum Jahresende steigen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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