Clearstream: Deutsche-Börse-Tochter: Iranische Milliarden auf Konto einer italienisch-libyschen Bank

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Clearstream-Schild am Hauptsitz der Firma

von Annina Reimann

Die Staatsanwaltschaft in New York ermittelt gegen die Deutsche-Börse-Tochter Clearstream wegen Verstößen gegen Geldwäsche- und Sanktionsvorschriften.

Dabei geht es nach Informationen der WirtschaftsWoche um Wertpapiere der iranischen Zentralbank im Wert von mehreren Milliarden Dollar, die auf Depots der italienisch-libyschen Bank UBAE transferiert wurden. Das bestätigte ein Insider dem Magazin. Die Deutsche Börse wollte sich nicht äußern. Auch die UBAE hat Fragen der WirtschaftsWoche nicht beantwortet. UBAE hat ihren Sitz in Rom, gehört aber bis heute über die Libyan Foreign Bank mehrheitlich der libyschen Zentralbank. Die galt als Privatbank des Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi, der inzwischen ermordet worden ist.

Clearstream musste 2007/2008 aufgrund verschärfter US-Sanktionen Beziehungen zu iranischen Kunden aufgeben. Dabei könnte Clearstream US-Sanktionen umgangen haben. Die Staatsanwaltschaft in New York hat nun strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.

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„Dieses neue Konto hat der iranischen Zentralbank weiterhin Zugriff auf die Wertpapiere über Clearstreams Konten in den USA ermöglicht“, hieß es zuletzt beim Office of Foreign Assets Control (OFAC), das für die US-Regierung ausländische Konten überwacht. Clearstream müsse gewusst haben, so das OFAC, dass die iranische Zentralbank die wirtschaftliche Berechtigung an den Papieren behalten habe. Clearstream hatte sich mit dem OFAC kürzlich in einem Vergleich auf die Zahlung von knapp 152 Millionen Dollar geeinigt und den Fall damit als abgeschlossen angesehen.

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