Berlin Die Debatte über Kryptowährungen wie Bitcoin dürfte beim bevorstehenden G20-Treffen an Fahrt gewinnen. Das verlautete am Donnerstag aus deutschen Regierungskreisen. Demnach sind zu dem Thema allerdings noch keine Entscheidungen zu erwarten, ebenso wenig wie zur Besteuerung der Digitalwirtschaft. Die Diskussionen in diesen Fragen seien bislang nicht abgeschlossen. Mitunter fehlten auch die Grundlagen für gemeinsame Beschlüsse.
Die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) treffen sich am Montag und Dienstag in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. Nach Auskunft aus der Bundesregierung wird die Zusammenkunft maßgeblich unter der Überschrift „Technologischer Wandel“ stehen. Demnach dreht sie sich insbesondere um die Folgen der Digitalisierung für Beschäftigung und Wirtschaftswachstum. Aus deutscher Sicht geht es darum, dass der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Kollegen die finanzpolitischen Schwerpunkte der großen Koalition erläutert. Dazu soll es auch etliche bilaterale Gespräche geben, darunter eines mit US-Finanzminister Steven Mnuchin.
Ein zentrales Thema ist der Siegeszug von Internetdevisen, die zuletzt mit drastischen Kursschwankungen von sich reden machten. Ein deutscher Regierungsvertreter sprach von einem „großen Konsens“, dass sich dabei eher um Anlageinstrumente handele und nicht um Währungen im eigentlichen Sinne. Die G20-Länder warteten derzeit auf einen Expertenbericht des Financial Stability Board (FSB) zu dem Themenbereich, der im Juli vorliegen dürfte. Demnach stehen vier Aspekte im Vordergrund: die Technologien hinter den Kryptowährungen, etwaige Risiken für die Finanzstabilität, der Schutz von Anlegern sowie kriminelle Nutzungsmöglichkeiten wie Geldwäsche.
Eine weitere wichtige Frage auf dem G20-Treffen ist, wie digitale Geschäftsmodelle künftig besteuert werden sollen. „Wir können nur gemeinsam international die entsprechenden Ansätze entwickeln, die am Ende des Tages funktionieren“, sagte der deutsche Regierungsvertreter. Seinen Worten zufolge dürften einige Länder kurzfristige Lösungen favorisierten, um möglichst rasch auf Erträge der Digitalwirtschaft steuerlich zugreifen zu können. Andere dagegen bevorzugten eher breit angelegte, längerfristige Lösungen. „Ich denke, da werden wir eine vernünftige Balance finden - aber wohl noch nicht in Buenos Aires.“
Traditionell Thema bei G20-Treffen ist die weltweite Wirtschaftsentwicklung mit ihren Risiken. Dabei wird diesmal auch die heftig umstrittene Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zur Sprache kommen. Zudem dürften die bevorstehenden Zinsanhebungen der US-Notenbank (Fed) eine große Rolle spielen.
