Europas unentwegte Vorkämpfer erhalten in der Euro-Krise eine Lektion, die sie bisher leichtfertig verdrängen konnten: Euro-Staaten können pleitegehen, obwohl das staats- und verfassungsrechtlich ein Unding ist. Doch ein Staat, der sein eigenes Geld nicht mehr drucken darf, muss es sich leihen. Wird ihm aber der Kredit versagt, steht er nicht viel besser da als jedes Unternehmen – er muss Konkurs anmelden!
Damit holt die Väter und Verantwortlichen der Europäischen Währungsunion (EWU) ihr monetärer Hochmut ein. Sie haben mit der Gemeinschaftswährung eine alte und und erprobte Regel außer Kraft gesetzt, die da lautet: Staaten trennen sich nie von ihrer Währung.
In der jahrtausendealten Geldgeschichte waren alle Währungsvereinbarungen zwischen Nationen immer nur solche zwischen ihren Austauschrelationen (Wechselkursen), niemals über die Währungen selber. Der Grund für diese Beschränkung war keineswegs monetärer Nationalismus, sondern handfester und analytisch bestätigter Pragmatismus. Kein Staat kann es sich leisten, den Wert seines Geldes von der Politik seiner Nachbarn und Handelspartner abhängig werden zu lassen, ihre Inflation oder Deflation zu importieren; er muss seine Bürger ebenso sehr vor Geldwert- wie Einkommens- und Beschäftigungsverfall schützen können. Nur so funktionieren auch in der globalisierten Welt Demokratie, Rechts- und Sozialstaat.
Zum Abbau von Spannungen zwischen den Partnern reicht es, die Wechselkurse den veränderten Realitäten anzupassen. Kein Partner muss dem anderen Vorhaltungen über Kurs und Ziele seiner Wirtschaftspolitik machen oder gar den Umfang seiner Leistungsbilanzdefizite und die Art ihrer Finanzierung kritisieren.
Dabei mildert der Grad der Wechselkurs-Elastizität mit den ökonomischen Spannungen auch die politischen. Dennoch hat die EU mit dem Euro ein stets vorhandenes (aber leicht zu bewältigendes) Wechselkursrisiko in ein systembedrohendes staatliches Konkursrisiko verwandelt – und die Ursprungs-idee der Währungsunion, über die gemeinsame Währung den gemeinsamen Staat zu schaffen, in ihr Gegenteil verkehrt. Jetzt bedrohen die vom Euro ausgelösten Staatskrisen die Einheit der EU.
Der Ausweg aus der Euro-Krise kann daher nicht darin bestehen, die gegenwärtige Politik mit erhöhtem Mitteleinsatz und noch explosiveren Risiken fortzusetzen, sondern sie zu ändern. Nur in welche Richtung?
Paradies auf Pump
Mit dem Euro avancierten die ehemaligen Schwachwährungsländer der Vor-Euro-Zeit (die PIGS der Gegenwart) zum attraktivsten Absatzmarkt und Investitionsstandort. Weil der Euro trotz höherer Binnen-Inflation ihre Realzinsen kräftig senkte (teil- und zeitweise weit unter null!) und ihre internen Wechselkurse trotz Kaufkraftverfall real aufwertete (statt abwertete), lohnte es sich für sie, im übrigen Euro-Ausland kräftig einzukaufen und dafür auch noch Kredite aufzunehmen – sich zu verschulden. Der Euro vergrößerte von Jahr zu Jahr ihre eskalierenden Leistungsbilanzdefizite und glich sie gleichzeitig über die wachsende Verschuldung aus. Man lebte im schönsten aller Euro-Paradiese auf Pump. So lange, bis die Geldgeber (Märkte und Banken) streikten und wegen der sich abzeichnenden Kreditrisiken höhere Zinsen verlangten. Wie immer, wenn Nominalwerte fraglich werden, weil sie mit den zugrunde liegenden Realwerten nicht mehr übereinstimmen, melden sich dann auch die Risiko-Versicherer vom Dienst – die Spekulanten.
Nur: Ob deutsche Exportüberschüsse, kreditgewährende Banken oder das Risiko übernehmende und kalkulierende Spekulanten – sie alle bedrohen nicht den Euro und taten es auch nie. Sie zeigen lediglich seine vom inflatorischen Konsumrausch der PIGS und PIGS-ähnlichen Staaten ausgehende Bedrohung auf. Die einen sind nur das Symptom der Krise, das andere aber deren Ursache! Deswegen gibt es nur einen Ausweg aus der Sackgasse der Euro-Krise: den Weg zurück zur Wechselkursunion. Nur er kann verhindern, dass nicht nur die EWU, sondern die gesamte EU demnächst auseinanderfällt. Summen, wie sie sich zur Euro-Rettung abzeichnen, sind weder am Kapitalmarkt zu haben noch deutschen Steuerzahlern zuzumuten, auch wenn es Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu glauben scheint.
Zurück ins Vorzimmer
Der Weg zurück ist im Euro-System durch den sogenannten Wechselkurs-Mechanismus II (WKMII) vorgezeichnet: das Vorzimmer der Euro-Anwärter. Dort sitzen die EU-Länder mit vorläufig noch eigener Währung und dementsprechender Freiheit zur Wechselkursanpassung und zur frei vereinbarten Umschuldung mit ihren Gläubigern. Kein Staatskonkurs bedroht sie oder die auf diese Weise gerettete und gehärtete EWU. Dorthin gehören die PIGS in ihrem Eigeninteresse. Dort haben sie die Chance, den ihre Krise zur Dauer-Depression verhärtenden Spar-Auflagen der neuen Geldgeber zu entgehen und ihre Wettbewerbsfähigkeit durch realistische Wechselkurse zurückzugewinnen und nachhaltig zu stärken.
Und der Euro? Er könnte wie weiland der Ecu im EWS als Symbolwährung und Recheneinheit dafür sorgen, dass die Wechselkurse der europäischen Staaten wieder stimmen und kein Land mehr verführt wird, auf Kosten der anderen über seine Verhältnisse zu leben.
