Der Fall UBS: Knast statt Klassentreffen

Der Fall UBS: Knast statt Klassentreffen

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UBS-Zentrale in Zürich

Warum der UBS-Insider Bradley Birkenfeld von Florida aus das Schweizer Bankgeheimnis ins Wanken bringt.

Dass er am 7. Mai nach Boston zu seinem Highschool-Treffen geflogen ist, dürfte der 43-jährige Bradley „Brad“ Birkenfeld inzwischen bitter bereuen. Kaum hatte der in Genf lebende Banker den Flieger verlassen, klickten schon die Handschellen. Gegen ihn bestehe der Verdacht der Beihilfe zur Steuerhinterziehung, teilten die US-Ermittler dem verdutzten Birkenfeld mit.

Jetzt steht der ehemalige Mitarbeiter der Schweizer Großbank UBS in Florida vor Gericht. Am vergangenen Donnerstag bekannte er sich schuldig, dem russisch-stämmigen US-Milliardär Igor Olenicoff bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Sein Arbeitgeber UBS habe ihm einen hohen Lohn gezahlt und „Anreize für die Tätigkeiten geschaffen, die zu der Anklage führten“, so Birkenfeld.

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Der kalifornische Baulöwe Olenicoff hatte bereits Ende 2006 eingeräumt, 200 Millionen Dollar am Fiskus vorbei geschleust zu haben – und belastete Birkenfeld mit seinen Aussagen offenbar schwer.

Doch es geht nicht nur um Olenicoff. Von 2001 bis 2006, so argwöhnen die US-Ermittler, soll Birkenfeld zahlreichen weiteren reichen Amerikanern geholfen haben, Schwarzgeld beiseite zu schaffen – mit der diskreten Unterstützung des ebenfalls angeklagten Liechtensteiner Treuhänders Mario Staggl, der derzeit abgetaucht ist. Im April hatten US-Fahnder in Miami bereits Martin Liechti festgenommen, den Leiter des Private Banking der UBS in Amerika – der Top-Manager wollte gerade einen Flieger Richtung Bahamas besteigen. Liechti ist inzwischen zwar wieder auf freiem Fuß, darf die USA aber nicht verlassen.

Die US-Fahnder vermuten, dass es bei der Affäre insgesamt um 20.000 Personen und 20 Milliarden Dollar geht. Und das Geständnis Birkenfelds bedeutet aller Voraussicht nach, dass er den US-Ermittlern weitere Namen von Steuerhinterziehern sowie Details zu den Geschäftspraktiken der UBS liefern wird. Für die UBS, die derzeit wegen milliardenschwerer Abschreibungen im Zuge der Finanzkrise sowieso massiv unter Druck steht, wäre dies das nächste Desaster.

Doch das ist längst nicht alles: Die Affäre hat das Potenzial, den gesamten Finanzplatz Schweiz zu erfassen – und womöglich das Aus für das eidgenössische Bankgeheimnis einzuläuten. Denn auch amerikanische Politiker sind längst auf den Fall aufmerksam geworden. Einem Bericht der „Neuen Züricher Zeitung“ zufolge wollen US-Senatoren Birkenfeld bald zum Gespräch bitten. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass über eine Schweizer Großbank systematisch Geld von reichen Amerikanern ins Ausland geschleust wurde, dürfte der internationale Druck auf die Schweiz massiv steigen.

Nach Hochkochen der Liechtenstein-Affäre hatten Finanzminister Peer Steinbrück und andere EU-Finanzpolitiker die Eidgenossen wiederholt aufgefordert, vom strikten Bankgeheimnis abzurücken. Wenn jetzt die USA in den Chor einstimmen, dürfte der Schweizer Finanzminister Hans-Rudolf Merz kaum noch Chancen haben, das diskrete System zu verteidigen.

Schließlich sind die Vereinigten Staaten auch in steuerlichen Fragen wenig zimperlich, wenn es um ihre Interessen geht; in den vergangenen Jahren haben sie Steuerparadiese immer wieder auf Linie gezwungen, indem sie mit Sanktionen für deren Banken, Versicherungen und Fondsgesellschaften auf dem wichtigen US-Markt drohten.

Hochrangige amerikanische Beamte geben sich bereits zuversichtlich, dass die Affäre Breitenwirkung entfalten wird. „Ich glaube, von dem Fall wird ein starkes Signal an all jene ausgehen, die Geld auf ausländischen Konten verstecken, um Steuern zu hinterziehen“, sagte Douglas Shulman, Direktor der US-Steuerbehörde Internal Revenue Service (IRS), nach Birkenfelds Geständnis. In der Schweiz herrscht bereits große Unruhe. Mit Argusaugen beobachten die Banker vor allem, wie sich die eigene Justiz verhält. Vor einigen Tagen erhielten die eidgenössischen Beamten ein Rechtshilfeersuchen der US-Fahnder. Das Ansinnen: Die Schweizer Behörden sollen sich einschalten und die UBS zwingen, Informationen über US-Kunden rauszurücken. Die Anfrage werde derzeit geprüft, sagt Justiz-Sprecher Folco Galli.

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