Den Anfang machte die Citigroup. In einem Vergleich mit der New Yorker Staatsanwaltschaft verpflichtete sich der Finanzkonzern, sogenannte Auction-Rate-Securities (ARS) für insgesamt mehr als sieben Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) zurückzukaufen. Von den Zahlungen werden fast 40.000 private Anleger sowie 2600 professionelle Investoren profitieren.
Umgehend löste der Präzedenzfall hohe Ausgleichszahlungen anderer Banken aus. Mit den Zahlungen wollen die Finanzhäuser drohende Klagen abwenden. Die Börsenaufsicht SEC, die New Yorker Staatsanwaltschaft und die Justizbehörden weiterer US-Bundesstaaten nehmen derzeit rund 20 Banken in der Sache unter die Lupe. Die Behörden werfen den Finanzinstituten grobes Fehlverhalten im ARS-Geschäft vor.
Auction-Rate-Securities sind Anleihen mit langer Laufzeit, deren Zinssatz aber in kurzen Abständen bei Auktionen neu festgesetzt wird. Normalerweise können kommunale Emittenten so langfristig Geld zu niedrigeren Zinsen leihen. Der 330 Milliarden Dollar (219,9 Milliarden Euro) schwere Markt galt einst als sicher, in Folge der Kreditkrise sind jedoch Teile des Marktes eingefroren.
US-Justiz wirft Banken Betrug vor
Der New Yorker Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo hatte der Citigroup mit einer Klage gedroht, da die Bank in betrügerischer Weise ARS vermarktet und verkauft habe. So habe sie die Anleihen gegenüber Kunden fälschlicherweise als sicher, liquide und bargeldgleich dargestellt. Zudem habe das Institut Tonaufnahmen mit Telefongesprächen über ARS vernichtet, die von der Staatsanwaltschaft angefordert worden seien.
Neben den Rückkäufen wird die Bank Strafen von je 50 Millionen Dollar (33,3 Milliarden Euro) an New York und an die North American Securities Administrators Association entrichten. In einer Stellungnahme der Citigroup hieß es, die Bank sei erfreut über die Einigung. Das Institut habe „gewaltige Fortschritte“ bei der Steigerung der Liquidität der ARS gemacht. Seit dem Ausbruch der Krise seien mehr als die Hälfte der Anteile der Privatkunden an den Anleihen zum Nennwert eingelöst oder versteigert worden. Die Aktien der Citigroup gaben am Donnerstag im Verlauf in einem negativen Umfeld mehr als drei Prozent nach.
Die Investmentbank Merrill Lynch legt ohne Vergleich 10 Milliarden Dollar (6,7 Milliarden Euro) auf den Tisch. Und die Schweizer UBS wird laut US-Behörden sogar für fast 19 Milliarden Dollar (12,7 Milliarden Euro) Papiere zurückkaufen. Einer UBS-Mitteilung zufolge entfallen davon 8,3 Milliarden Dollar auf Privatanleger, weitere 10,3 Milliarden Dollar auf institutionelle Investoren. Der Ankündigung ging eine Vereinbarung mit verschiedenen US- Behörden voraus, unter anderem dem New Yorker Generalstaatsanwalt, der US-Börsenaufsicht SEC sowie dem Bundesstaat Massachusetts. Darüber hinaus wird UBS eine Geldbuße von 150 Millionen Dollar (99,9 Millionen Euro) zahlen. Im Juli hatte sich die UBS bereits zum Rückkauf von ARS für 3,5 Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro) von mehreren Städten und Gemeinden des US-Bundesstaats Massachusetts geeinigt.
Die UBS hatte Cuomo seit längerem im Visier. Sie habe ihren „Betrug“ noch fortgesetzt, als der Markt bereits am Abstürzen war. Einen US-Topjuristen der UBS kosteten die Attacken den Job. Er trat nach Vorwürfen zurück, mehrere Bankmitarbeiter hätten die riskanten Papiere selbst verkauft, die UBS-Kunden aber im Dunkeln gelassen.
Deutsche Banken sind auf dem ARS-Markt kaum aktiv. Gegen die Deutsche Bank laufen zwar einzelne Klagen enttäuschter US-Anleger. Sie gilt aber bislang bei den ARS-Anleihen als weniger engagiert.
