Wer am vergangenen Wochenende einen Spaziergang gemacht hat, der dürfte sich angesichts der zurzeit herrschenden Temperaturen mehr wie am Ende denn am Beginn des Winters gefühlt haben. 13 Grad Celsius Anfang Januar - Meteorologen würden sagen: für die Jahreszeit deutlich zu warm. Auch manche Meldung aus Politik und Wirtschaft, die uns in der vergangenen Woche erreichte, war mehr dazu angetan, uns glauben zu machen, es sei nicht Januar, sondern bereits April. Präziser gesagt: der erste April. So verkündete der französische Schauspieler Gerard Depardieu, aus Protest gegen die von der neuen französischen Regierung unter Präsident Hollande verabschiedeten drastischen Steuererhöhungen russischer Staatsbürger werden zu wollen und schritt auch sogleich zur Tat. In die Tracht eines sibirischen Bauern gewandet, reiste der verhinderte Obelix ins russische Sotschi und nahm nach einem Treffen mit Präsidenten Putin seinen neuen Pass entgegen. Irgendwie kann man sich Depardieu, den französischen Lebemann, nur schwer vor einer Lehmhütte in der Taiga sitzend vorstellen. Wodka statt Rotwein? Und der Blick auf ein Birkenwäldchen statt auf den Eiffelturm? Es muss April sein!
Ebenso absurd und wie ein Aprilscherz klingen Meldungen, wonach die amerikanische Regierung versucht sein könnte, ihr Schuldenproblem durch die Prägung einer Platinmünze zu lösen. Zumindest vorübergehend. Verschiedene Nachrichtenportale berichteten in der vergangenen Woche über einen solchen Vorschlag, bei dem sich das Finanzministerium einer Gesetzeslücke bedienen müsste. Zwar darf die amerikanische Regierung kein Bargeld in Umlauf bringen - dieses Privileg ist der Notenbank Federal Reserve vorbehalten -, doch ist es ihr durchaus gestattet, Platin-Münzen beliebigen Aussehens und Nennwerts prägen zu lassen. Eine solche Platin-Münze im Nominalwert von einer Billion Dollar- hinterlegt bei der Federal Reserve - könnte die Regierung ihrer Sorgen in Bezug auf eine erneute Anhebung der Schuldenobergrenze entheben.
Bild: dpaKampf gegen die Staatsschulden
Großbritannien 1940 - 2011
Ende der 1940er Jahre stiegt der Schuldenstand auf über 200 Prozent vom britischen Bruttoinlandsprodukt. Winston Churchill bat die britischen Sparer zur Kasse: Für Staatspapiere erhielten sie Zinsen unterhalb der Inflationsrate.
Großbritannien 1940 - 2011
So klappte die Entschuldung. Der aktuelle Premier David Cameron folgt dem historischen Beispiel.
Bild: APUSA 1940 - 2011
Unter Präsident Harry S. Truman (1945–1953) erlebten die Amerikaner einen Boom...
USA 1940-2011
...und spürten die Entschuldung auf Kosten der Sparer nicht. Die Staatsschulden waren zuvor auf über 120% des BIP angewachsen.
Bild: dpaDeutschland 1950-2050
Bundeskanzlerin Angela Merkel will sparen. Doch bloße Haushaltsdisziplin – so die Politik die Kraft dazu aufbringt – wird nicht reichen...
Deutschland 1950-2050
...um den wachsenden Schuldenberg zeitnah abzutragen.
Kampf gegen die Staatsschulden
Großbritannien 1940 - 2011
Ende der 1940er Jahre stiegt der Schuldenstand auf über 200 Prozent vom britischen Bruttoinlandsprodukt. Winston Churchill bat die britischen Sparer zur Kasse: Für Staatspapiere erhielten sie Zinsen unterhalb der Inflationsrate.
Die Glaubwürdigkeit ist dahin
Wäre es nicht so traurig, man könnte angesichts solcher Taschenspielertricks von heftigen Lachkrämpfen geschüttelt werden. Die Idee der "Billionen-Platin-Münze" ist besser als so mancher "gespielte Witz" aus der Feder des Dieter Hallervorden. Mit Ausnahme des Witzes von der Flasche Pommes-Frites vielleicht. Zwar haben die USA gerade erst in letzter Minute die Fiskalklippe umschifft, an der das Staatsschiff zum Jahreswechsel zu zerschellen drohte, doch steht weiteres Ungemach schon bald ins Haus, Die Schuldenobergrenze, die derzeit bei 16,4 Billionen Dollar liegt, ist - Angaben des Finanzministeriums zu Folge - erreicht! Erinnern wir uns: Erst im Jahre 2011 war diese Schuldenobergrenze von damals 14,3 Billionen Dollar auf das heute gültige Niveau von 16,4 Billionen Dollar erhöht worden. Die Vereinigten Staaten geben das Geld in einem Tempo aus, das selbst routinierte Trapez-Künstler schwindelig werden ließe. Dass nun schon wieder über eine Erhöhung der Schuldenobergrenze diskutiert wird, zeigt mir eines: Solche Obergrenzen sind ungefähr so glaubwürdig wie die Versprechen eines Harald Juhnke - Gott hab ihn selig - nach einer durchzechten Nacht, statt Alkohol fortan nur noch Buttermilch trinken zu wollen. Denn jedes Mal, wenn eine Schuldenobergrenze erreicht wird, führt das nicht zu einem Ende der Neuverschuldung, sondern dazu, dass eine weitere Erhöhung diskutiert und anschließend beschlossen wird. Es bedarf keiner großen Prognosekünste, um vorherzusagen, dass es auch jetzt wieder so kommen wird! Wozu also sollen Schuldenobergrenzen - in anderen Ländern auch Schuldenbremsen genannt -, dienen, wenn sie jederzeit per Beschluss des Parlaments wieder außer Kraft gesetzt werden können?
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