Engelmanns Eigenhandel: Städtebonds statt Eurobonds

kolumneEngelmanns Eigenhandel: Städtebonds statt Eurobonds

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Deutschlands Städte sind verschuldet wie nie zuvor - Zeit für eine neue Finanzierungsmethode der Kommunen

Kolumne von Oliver Engelmann

Ein Hauptstadt-Trip inspiriert unseren Kolumnisten dazu, sich Gedanken über eine neue, kreative Finanzierung der Kommunen zu machen. Würzburg und Nürnberg haben es vorgemacht: Minibonds für Städte. Die sind zwar weniger lukrativ als die im Moment gehypten Papiere von Mittelständlern, dafür aber auch deutlich weniger riskant.   

Berlin! Dass man in der Hauptstadt gelandet ist, spürt man schon auf dem Rollfeld. Nicht an der berühmten Berliner Luft - in der Kabine müffelt es eher nach einer Mischung aus Kerosin- und Körperdünsten. Es sind die Busse, mit denen sich Deutschlands Metropole dem Besucher zuallererst empfiehlt. Die sollen einen vom Flugzeug über das Rollfeld zum Terminal bringen. Einziges Problem: Es scheint nicht genug von ihnen zu geben! Und so muss die freundliche Stewardess die Passagiere um Geduld bitten. Um viel Geduld!

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Geduld braucht auch, wer vor dem Flughafengebäude ein Taxi ergattern möchte. Die Schlange wartender Fahrgäste ist gefühlt einen Kilometer lang - da kommt sofort Hauptstadt-Feeling auf! Und dann - nach einer guten halben Stunde stoischen Ausharrens - kommt er: Rainer Langhans Zwillingsbruder. Nahezu lautlos gleitet sein eierschalenfarbenes Elektromobil heran und kaum sind die Koffer verstaut, geht sie auch schon los, die "rasante" Fahrt durch die verstopften Straßen Berlins. Den Kutscher stört das Chaos rund um den Flughafen nur wenig. Er ist die personifizierte Gelassenheit, schwebt einem Buddha gleich über allen Nichtigkeiten weltlichen Lebens. Was achtunddreißig Semester Studium der Sozialpädagogik alles bewirken können. Und dem Fahrgast, der sich über die Verschwendung seiner Lebenszeit erregt, hält er nur ein lässig dahin gehauchtes "Ach Gottchen" entgegen.

Schuldenbremse voraus

Trotz aller Unbilden um die Flughäfen der Stadt, bleibt Berlin indes eines: dufte! Das Spree-Athen steht wie keine andere Stadt  für das moderne Deutschland: kreativ, aufgeschlossen, manchmal ein wenig herb, vor allem aber mit viel Herz. Auch in anderer Beziehung steht Berlin für viele Städte und Gemeinden der Republik: Das Land kämpft mit einem enormen Schuldenberg. Um mit den Worten des Regierenden Bürgermeisters zu sprechen, ist man arm, aber sexy. Oder um die Senatsverwaltung zu zitieren: "Die Haushaltslage des Landes ist von einem hohen Schuldenstand gekennzeichnet, der im Vergleich zu anderen Ländern außerordentlich hohe Zinszahlungen zur Folge hat." 18.153 Euro betrug die Verschuldung je Einwohner im Jahre 2011 - nur im Stadtstaat Bremen war dieser Wert mit 28.179 Euro höher. Die Ausgaben des Landes Berlin sollen im Jahre 2013 insgesamt 22,4 Milliarden Euro betragen. Größter Posten im Haushalt: die Ausgaben für Sozialhilfe, die mit 4,891 Milliarden Euro zu Buche schlagen, gefolgt von den Kosten für die staatlichen Schulen, die 2,679 Milliarden Euro betragen sollen. Die Ausgaben für Zinsen auf bestehende Kredite - immerhin 2,305 Milliarden Euro - folgen bereits auf Platz 3 der Haushaltsliste. Den Ausgaben stehen Einnahmen in Höhe von 21,9 Milliarden Euro gegenüber. Diese Einnahmen enthalten das Steueraufkommen (11,8 Milliarden Euro) ebenso wie Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich (3,242 Milliarden Euro) sowie allgemeine Zuschüsse von Bundesebene (1,379 Milliarden). Was bleibt, ist ein Defizit. Die Ziele des Berliner Senats sind in Bezug auf das Haushaltsdefizit ehrgeizig. So erklärt die Finanzverwaltung auf der Webpage des Landes, dass der Senat der Konsolidierung des Haushalts höchste Priorität einräumt. Und weiter: "Bis 2016 sollen ein ausgeglichener Haushalt erreicht und keine zusätzlich Kredite mehr aufgenommen werden." Hier wirft also die Schuldenbremse ihren Schatten voraus.

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