Solarenergie: Ermittlungen gegen Solar Millennium eingestellt

Solarenergie: Ermittlungen gegen Solar Millennium eingestellt

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Das Parabolrinnen-Kraftwerk "AndaSol 1" im spanischen Ort Guadix: ein Solar-Millennium-Projekt

von Niklas Hoyer

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ihre Vorermittlungen gegen die Erlanger Solar Millennium wegen möglicher Bilanzfälschung eingestellt. Im Vorfeld hatte das Solarunternehmen allerdings einige strittige Darstellungen nachträglich korrigiert.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wird kein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bilanzfälschung gegen die Erlanger Solar Millennium AG aufnehmen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch gegenüber der WirtschaftsWoche, dass entsprechende Vorermittlungen Anfang Januar eingestellt worden sind. Solar Millennium zeigte sich über diese Entscheidung erfreut.

Nachdem die WirtschaftsWoche im Januar 2010 über mehrere falsche Unternehmensmeldungen der Solar Millennium AG berichtet hatte, hatte eine Privatperson Anzeige wegen Bilanzfälschung gegen Solar Millennium erhoben. Bilanzfälschung liegt jedoch nur vor, wenn bewusst und vorsätzlich Sachverhalte falsch dargestellt worden sind. Dafür hat es laut Staatsanwaltschaft keine Anhaltspunkte gegeben. Das Unternehmen habe außerdem die Gelegenheit genutzt, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Solar Millennium hatte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte mit einer Sonderprüfung beauftragt und im Anschluss an diese Überprüfung der Bilanzierungspraxis einzelne strittige Darstellungen korrigiert.

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Keine "Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Handeln"

Bilanzielle Auswirkungen hatte vor allem ein falsch dargestellter Sachverhalt. Dabei ging es um den angeblichen Verkauf der Mehrheit an einer Tochtergesellschaft an ein Tochterunternehmen des US-Konzerns General Electric. Diese Tochtergesellschaft hatte Solar Millennium in früheren Jahren nicht mehr in den eigenen Konzernabschluss einbezogen. Hauptgrund: Solar Millennium gab damals an, dass General Electric 80 Prozent der Anteile an dieser Tochtergesellschaft übernommen habe. So konnte Solar Millennium Umsätze mit diesem Tochterunternehmen wie Umsätze mit externen Unternehmen verbuchen. Tatsächlich war es aber nie zu einem Verkauf der Tochtergesellschaft an General Electric gekommen.

Die Staatsanwaltschaft schreibt in ihrer Einstellungsverfügung nun aber auch zu diesem Fall, dass "zureichende Anhaltspunkte für ein vorsätzliches Handeln der Verantwortlichen nicht vorhanden" seien. "Aus damaliger Sicht erscheint die gewählte Interpretation der genannten IAS-Standards vertretbar, jedenfalls nicht bewusst falsch. Nach Vorliegen des Sonderprüfungsberichts hat die Solar Millennium AG diesen Sachverhalt im Konzern-Zwischenbericht vom 30.6.2010 berichtigt. Ein Anfangsverdacht für das Vorliegen des nur vorsätzlich zu verwirklichenden Delikts der unrichtigen Darstellung gemäß §331 Nr. 1 und 3 HGB ergibt sich also auch nicht daraus."

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