EU-Gutachter: Blockade von illegalen Internetseiten rechtmäßig

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EU-Gutachter: Blockade von illegalen Internetseiten rechtmäßig

Filmfans können viele Werke im Netz schauen oder herunterladen. Filmfirmen gehen immer wieder gegen illegale Anbieter vor. Gerichte könnten möglicherweise bald Internetanbieter stärker in die Pflicht nehmen.

Internetanbieter können einem EU-Gutachter zufolge zur Sperrung illegaler Webseiten verpflichtet werden. Dies gelte auch für Provider, deren Kunden auf solchen Webseiten möglicherweise Filme sehen oder herunterladen, schreibt ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. In den meisten Fällen halten die Richter sich dabei an die Empfehlung ihres Gutachters.
Im konkreten Fall geht es um den österreichischen Internetanbieter UPC Telekabel und die Webseite kino.to. Das deutsche Filmstudio Constantin Film sowie die Wega Filmproduktionsgesellschaft hatten UPC Telekabel gerichtlich verpflichten wollen, den Zugang zu kino.to für seine Kunden zu blockieren.

Die Streaming-Anbieter im Internet

  • Aupeo

    Typ: Radio-Streaming
    Gestartet: 2008
    Sitz: Berlin
    Musikangebot: kein lineares Streaming
    Besonderes: Auswahl von Stationen für Musikgattungen und Stimmungen, kostenloses Angebot mit Werbung und Abo-Modell

  • Deezer

    Typ:On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2007
    Sitz: Paris
    Musikangebot: 35 Millionen Titel

  • Last.fm

    Typ: Radio-Streaming
    Gestartet: 2002
    Sitz: London
    Musikangebot: kein lineares Streaming
    Besonderes: Spielt nach Angabe von Lieblingsgruppen Musik von ähnlicher Richtung

  • Pandora

    Typ: Radio-Streaming
    Gestartet: 2000
    Sitz: Oakland, Kalifornien
    Musikangebot: Spielt nach Vorgaben der Nutzer Musik in ähnlicher Richtung, in Deutschland nicht verfügbar

  • MOG

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2005
    Sitz: Berkeley, Kalifornien
    Musikangebot: 16 Millionen Titel. In Deutschland nicht verfügbar

  • Napster

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 1999 als Tauschplattform, seit 2005 als kommerzieller On-Demand-Service
    Sitz: Los Angeles
    Musikangebot: 25 Millionen Titel

  • rara.com

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2011
    Sitz: London
    Musikangebot: mehr als 22 Millionen Titel

  • Rdio

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2010
    Sitz: San Francisco
    Musikangebot: mehr als 30 Millionen Titel

  • Simfy

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2009
    Sitz: Köln
    Musikangebot: mehr als 25 Millionen Titel

  • Spotify

    Typ: On-Demand-Streaming
    Gestartet: 2008
    Sitz: Stockholm
    Musikangebot: über 20 Millionen Titel

Zwar ist kino.to inzwischen nicht mehr online. 2011 stellte die Seite den Betrieb ein. Der Betreiber und mehrere Mitarbeiter wurden mittlerweile verurteilt, einige von ihnen zu Gefängnisstrafen. Doch selbst wenn die Website Vergangenheit ist: Auch in Zukunft werden die Gerichte „zahlreiche ähnliche Fälle“ klären müssen, schreibt der Gutachter am Europäischen Gerichtshof.
Dabei sollten Filmfirmen sich zunächst unmittelbar an die Betreiber der rechtswidrigen Webseite wenden. Doch nicht immer sind die Website-Betreiber und deren Internetanbieter greifbar, oft sitzen die Anbieter außerhalb Europas. Daher können die nationalen Gerichte auch die Internetanbieter ganz normaler Nutzer zu Blockaden auffordern. Denn: „Der Rechteinhaber (darf) nicht gegenüber einer massiv seine Rechte verletzenden Website schutzlos gestellt werden“.

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Tippen Kunden dann diese Webadresse in ihren Internetbrowser ein, dürften Internetanbieter sie nicht auf die Seite weiterleiten. Allerdings müssten die Gerichte den Providern konkrete Sperrvorgaben für betroffene Webseiten machen. Ein ähnlicher Vorschlag für das Sperren von Webseiten mit Kinderpornografie hatte in Deutschland für Diskussionen gesorgt und wurde schließlich verworfen.
Dass sich Website-Sperren grundsätzlich umgehen lassen, macht sie laut Gutachter nicht überflüssig. „Zwar mögen potenziell viele Nutzer in der Lage sein, eine Sperrung zu umgehen. Hieraus folgt jedoch keinesfalls, dass jeder dieser Nutzer sie auch umgehen wird.“ Möglicherweise falle manchen Nutzern erst durch die Sperre auf, dass sie ein illegales Angebot ansteuern wollten.

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