Feinstaub-Urteil: Einwohner können Verkehrsordnung nicht ändern

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Feinstaub-Urteil: Einwohner können Verkehrsordnung nicht ändern

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An 58 Tagen war der Feinstaubwerte in Herne zu hoch - überschritten werden darf der Grenzwert jedoch nur an maximal an 35 Tagen.

Ein Bürger unterliegt mit seiner Feinstaub-Klage gegen die Stadt Herne. Er wollte den Verkehr ändern, um die Belastung in seinem Viertel zu senken. Der Kläger war zuvor in Revision gegangen.

Ein Mann aus dem Ruhrgebiet ist vor Gericht damit gescheitert, die Stadt Herne zur Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten zu zwingen. Um die Belastung in seinem Wohnviertel zu senken, hatte er erreichen wollen, dass der Verkehr geändert wird. Maßnahmen wie ein Tempolimit oder eine Umleitung des Lkw-Verkehrs über andere Straßen brächten aber keinen großen Erfolg, entschieden am Dienstag die Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster und wiesen die Revision des Klägers gegen ein früheres Urteil zurück.

Zuvor hatten Experten und Richter stundenlang versucht zu ergründen, wie die Feinstaubbelastung rund um das Grundstück gesenkt werden könne. Herne hat bislang die meisten Überschreitungen in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen. An 58 Tagen waren dort die Feinstaubwerte schon zu hoch - überschritten werden darf der Grenzwert höchstens an 35 Tagen.

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Experten des Landesumweltamts hielten Maßnahmen wie ein Durchfahrtverbot, mehr Grünpflanzen oder eine Nassreinigung der Straßen zudem für wenig sinnvoll. Auch ein Tempolimit habe wenig Potenzial. „Das Problem ist, dass ein großer Teil der Belastung nicht hausgemacht ist“, sagte Friedrich Krüwel vom Umweltamt der Stadt Herne. Wieso diese vor allem in Herne so enorm sei, versuche die Stadt herauszufinden.

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