Der Geldkoffer, mit dem Parteispenden des Waffenschiebers Schreiber an die CDU in Millionenhöhe illegal nach Luxemburg verschoben wurden, ist Legende. Aber so einfach, wie sich dieser Geldtransfer anhörte, ist es nicht immer. Deutsche Zöllner haben in den vergangenen Jahr Volumen und Zahl ihrer Geldfunde an Grenzen und Flughäfen kontinuierlich gesteigert. Offenbar besteht trotz der fortschreitenden Trockenlegung der Steueroasen und erweiterten Informationspflichten der Banken ein ungebrochener Reiz darin, Geld und Vermögen dem Zugriff deutscher Finanzämter zu entziehen.
Geldfunde nehmen zu
Allein am Flughaben Düsseldorf leiteten Beamte des Zollamts 100 Bußgeldverfahren in den Monaten von Januar bis September 2008 ein. Den 100 entdeckten Verstößen gegen die Anmeldepflicht standen 470 freiwillige Anmeldungen gegenüber. Insgesamt ging es bei den unangemeldeten Geldtransporten um ein Volumen von rund 3,4 Millionen Euro, größter Einzelfund am Düsseldorfer Flughafen war eine viertel Million Euro.
Dabei geht es in den meisten Fällen nicht um Geldwäsche, also Gelder aus strafbaren Handlungen, die in legalen Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden sollen. In der Regel liegt zunächst nur ein Verstoß gegen die Anmeldepflichten beim Überschreiten von Grenzen, die neben Bargeld auch Wertpapiere, Schecks oder Edelmetalle betrifft. Ab einem Betrag von 10.000 Euro die Anmeldung Pflicht. Seit Juni 2007 besteht für Einreisende aus Drittländern, also Ländern außerhalb der Europäischen Union, eine Pflicht zur schriftlichen Anmeldung. Innerhalb der EU genügt eine Deklaration der mitgeführten Zahlungsmittel mündlich auf Nachfrage.
Dennoch nehmen die vom Zoll entdeckten Bargeldsummen deutlich zu. Waren es 2006 noch 3,6 Millionen Euro, stellten die Zöllner 2007 schon 5,1 Millionen Euro und 2008 sogar 21,4 Millionen Euro sicher.Hier eine Sammlung typischer und besonders spektakulärer Fälle aus den letzten zwölf Monaten:
Spektakuläre Fälle
91.000 Euro in britischen Pfund
Die Kontrolle des Fahrtenschreibers eines ukrainischen Fahrzeugs machte einen Beamten misstrauisch: Er entdeckte ein Päckchen mit britischen Pfundnoten und holte die Zollstreife hinzu. Die Zöllner staunten nicht schlecht: In Hohlräumen unter Sitzen und hinter der Staufachverkleidung fanden sie noch mehr - überwiegend britische Pfundnotenbündel im Gesamtwert von 91.000 Euro. Da Verdacht auf Geldwäsche bestand, beschlagnahmten die Zöllner das Geld. Dem Fahrer droht in jedem Fall ein empfindliches Bußgeld.
110.000 Euro in Brotdose, Jackenkragen und Stadtplan
Zwei Brüder aus Süddeutschland, 60 und 63 Jahre, waren im Auto von Luxemburg nach Koblenz unterwegs, als die mobile Zollkontrollgruppe Bitburg anhielt. Außer einer Aktientasche und einer Butterbrotdose hatten Sie nichts bei sich. Grund genug für die Zöllner genauer nachzusehen. Die Brotdose barg – eingewickelt in Brotpapier – 50.000 Euro, in einem Stadtplan von Luxemburg verbargen sich weitere 10.000 Euro. Zudem waren weitere 50.000 Euro im Jackenkragen versteckt. Die Beamten leiteten ein Bußgeldverfahren gegen die beiden Brüder ein.
149.000 Euro im Auto verteilt
Ein Niederländer wollte in die Schweiz, die Frage der Zöllner nach mitgeführten Barmitteln verneinte er. Die Zöllner ließen sich nicht beirren und fanden unter dem Beifahrersitz, in einer Reisetasche sowie in Schuhen insgesamt 149.000 Euro. Der Niederländer hatte noch Glück: die Zöllner sahen keinen Anhaltspunkt für Geldwäsche und stellten nur 13.000 Euro als Sicherheit für das zu erwartende Bußgeld sicher.
165.000 Euro in den Socken
Als ein Stuttgarter Ehepaar nach einer Reise in die Türkei auf dem Stuttgarter Flughafen landete, entdeckten die Zöllner in der Innenverkleidung eines Koffers zwei Paar Socken. In diesen wiederum fanden sich knapp 165.000 Euro. Das Paar hatte das Geld nicht angemeldet, das Bußgeldverfahren wurde eingeleitet.
400.000 Euro auf dem Parkplatz
Als eine mobile Einsatztruppe des Hauptzollamts Singen einen Parkplatz in Gottmadingen kontrollierte, erwischten sie die vier Osteuropäer auf frischer Tat: Die Männer verstauten 330.000 Euro sowie 99.000 Schweizer Franken gerade in der teilweise ausgebauten Rücksitzbank ihres Autos. Wegen Verdachts der Geldwäsche stellten die Beamten das gesamte Geld sicher.
Aktion „Athena“
Es war eine international koordinierte Aktion im September 2008: Neben den EU-Staaten beteiligten sich Marokko, Tunesien, Algerien, Kroatien und Norwegen ein Woche lang an der intensivierten Kontrolle Reisender. Allein in Deutschland kontrollierten die Zöllner 13.000 Reisende und 22.000 Gepäckstücke. Dabei fanden sie insgesamt 5,5 Millionen Euro, die ins Ausland geschmuggelt werden sollten. In den übrigen EU-Staaten wurden weitere 5,3 Millionen Euro entdeckt. Damit hatten die deutschen Zöllner mehr Geld aus Schmuggelversuchen entdeckt als im gesamten Jahr zuvor.
Student mit 8,7 Millionen Euro
Der bis dahin größte Fund des deutschen Zolls bei einer Einzelperson: Im Mai 2008 fassten Zöllner am Frankfurter Flughafen einen 29-jährigen Studenten. Der hatte ganz dummdreist das Geld auf drei Koffer Geld verteilt als Reisegepäck für seinen Flug in den Nahen Osten aufgegeben. Die Beamten vermuteten Geldwäsche im Zusammenhang mit dem Rauschgifthandel.
135 Milliarden Dollar in falschen Anleihen
Heutzutage werden Anleihen kaum noch in Papierform gehandelt, der weitaus größte wechselt elektronisch den Besitzer. Dennoch haben in Italien Ermittler im Bereich der Schweizer Grenze in den vergangenen zwei Jahren US-Anleihen im Wert von 800 Millionen Dollar beschlagnahmt.
Noch weitaus spektakulärer war der Versuch des Geldschmuggels Anfang Juni 2009, wiederum in Italien, nahe der Schweizer Grenze. Die italienische Finanzpolizei fand im Reisegepäck von zwei Japanern US-Staatsanleihen im Wert von schwindelerregenden 134,5 Milliarden US-Dollar, umgerechnet etwa 96 Milliarden Euro.
Nach einer Rückfrage bei amerikanischen Behörden erwiesen sie sich jedoch als plumpe Fälschungen. Zum einen waren US-Anleihen dieses Typs nur im Wert von 105 Milliarden Dollar im Umlauf. Zum anderen waren die angeblich aus der Kennedy-Ära stammenden Wertpapiere mit dem Bild einer Raumfähre bedruckt, die erst 1981 startete – knapp 20 Jahre nach Kennedy. Experten gehen davon aus, dass die Fälschungen mit handelsüblicher Fotosoftware aus 100-Dollar-Noten hergestellt wurden, um sie als Sicherheit für Kredite zu nutzen.
Nur selten Zivilfahnder
Aber nicht immer sind die Zöllner die Guten. Davor warnte jüngst das Hauptzollamt Koblenz: Betrüger hatten die Zollkelle als Betrugsmasche entdeckt. Im Saarland hatten die falschen Zöllner Reisende aus Luxemburg auf abgelegene Parkplätze gewunken, sich als Zivilfahnder mit dem Dienstausweis eines geschlossenen Zollamts ausgewiesen und behauptet, sie hätten Anweisung, sämtliches Bargeld von Luxemburg-Reisenden einzuziehen. In vier bekannten Fällen erbeuteten die Betrüger 60.000 Euro. Das Hauptzollamt Koblenz wies darauf hin, dass Zollfahnder in der Regel an ihrem grün-weißem Dienstfahrzeug und Dienstkleidung zu erkennen seien. Nur beim Verdacht auf Geldwäsche dürften Zöllner alles Geld sicherstellen.
