Justiz: Finanzgerichte: 30 Prozent weniger Verfahren

Justiz: Finanzgerichte: 30 Prozent weniger Verfahren

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Finanzgerichte

von Christian Ramthun

Deutschlands Finanzgerichte haben weniger zu tun.

Binnen fünf Jahren sank die Zahl der anhängigen Verfahren um 30 Prozent auf 59.550 Ende 2009 (siehe Grafik). Auch die beim Bundesfinanzhof anhängigen Verfahren nahmen deutlich ab – um 20 Prozent auf 2450. Das geht aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk auf eine Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Barbara Höll hervor.

Seit Kläger einen Prozesskostenvorschuss zahlen müssten, verzichteten viele auf ein Gerichtsverfahren, erklärt Frank Hechtner vom Lehrstuhl für betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Freien Universität Berlin. Auch würden immer mehr Streitfälle direkt mit den Finanzämtern beigelegt, etwa durch Erörterungstermine.

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Rund 5,2 Millionen Einsprüche gingen laut Hechtner im vergangenen Jahr bei den Finanzämtern ein, so viele wie 2008.

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