Sex, Luft und Curry-Wurst: Die absurdesten Steuern in Deutschland

Mit Blick auf die steigende Zahl von Diabetes-Erkrankungen in Deutschland haben Fachgesellschaften erneut höhere Steuern für ungesunde Lebensmittel wie Fast Food, Chips und Süßes gefordert. Ein sinnvoller Weg könnte der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf besonders kalorienreiche und ballaststoffarme Produkte sein, teilte die Deutsche Diabetes Gesellschaft in Berlin mit. Neben dieser Zucker-Fettsteuer sollten gesunde Lebensmittel wie Obst und Gemüse dagegen bewusst gering besteuert werden. Für viele Lebensmittel gilt bisher ein Steuersatz von sieben Prozent.

Nach Angaben der Gesellschaft ist die Zahl der Diabetes-Erkrankungen in Deutschland von 1998 bis 2011 um 38 Prozent auf über sechs Millionen gestiegen. Zu den Hauptgründen zählen falsche Ernährung und Bewegungsmangel.

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Seit Januar 2014 gilt in Berlin eine City-Tax. Pro Übernachtung sollen Besucher eine zusätzliche Steuer von fünf Prozent des Netto-Übernachtungspreises entrichten. Die Berliner Regierung erhofft sich Einnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro.

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Die Sexsteuer ist eine beliebte Einnahmequellen der Kommunen. Köln verlangt diese Vergnügungssteuer bereits seit 2003 von Bordell-Betreibern und Prostituierten. Seit Februar 2009 erhebt auch Oberhausen eine Vergnügungssteuer. Dort müssen Prostituierte pro Arbeitstag sechs Euro zahlen.

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Eine kuriose Steuer haben sich die Kommunalpolitiker aus Fürth einfallen lassen: In der mittelfränkischen Stadt wird eine Luftsteuer erhoben. Die Politiker verlangen von den Betreibern von Zigaretten-, Kaugummi- oder Handykarten-Automaten Geld, wenn an Hausfassaden angebrachte Automaten mehr als 15 Zentimeter wegragen. Kritiker glauben nicht, dass sich der Aufwand lohnt. Ähnliches droht Bergisch Gladbacher Geschäftsleuten: Für Werbeanlagen und Leuchtreklamen vor Geschäften, die mehr als 30 Zentimeter in öffentlichen Verkehrsraum hineinragen, will die Stadt Sondernutzungsgebühren kassieren.

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Reichlich umstritten, aber eine einträgliche Abgabe für den Staat: Die Kaffeesteuer spülte in den Jahren 2007 bis 2010 jeweils rund eine Milliarde Euro in die Bundeskasse. Für Röstkaffee beträgt die Steuer 2,19 Euro je Kilogramm für Kaffeepulver 4,78 das Kilogramm.

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Dir Kuriosität der Mehrwertsteuer lässt sich besonders schön an der Curry-Wurst erläutern: Wer seine Curry-Wurst im Fast-Food-Restaurant ist, der zahlt den vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent, wer sie einpacken lässt und zu Hause verspeist zahlt nur sieben Prozent, also den ermäßigten Satz.

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Hamburg hat zum 1. Januar 2013 eine Kulturtaxe eingeführt. Die Einnahmen sollen zu 100 Prozent in touristische, kulturelle und sportliche Projekte investiert werden. Der Steuersatz ist je nach Übernachtungspreis gestaffelt. Bei einem Preis von 46 Euro ergibt sich etwa eine Kulturtaxe von 1 Euro, informiert "Hamburg Tourismus" auf seiner Webseite.

Foto: Grand Elysée Hotel in Hamburg

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Die Bettensteuer war ein besonders beliebtes Abkassier-Instrument der deutschen Kommunen. Rund 20 Städte und Kommunen hatte sie eingeführt, mehr als 70 hatten die Abgabe geplant – bis das Bundesverwaltungsgericht die Abgabe gestoppt hat. Als eine der ersten Städte hatte Köln die Bettensteuer eingeführt - in Folge eines Gerichturteils muss die Stadt ihren Hoteliers jedoch 3,9 Millionen Euro zurückzahlen. Allerdings erhebt Köln noch immer eine Bettensteuer - diese wurde lediglich der Rechtsprechung angepasst. Seit ihrer Einführung flossen insgesamt rund 4,5 Millionen Euro in den Kölner Etat. 

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Berlin bittet die Betreiber von Spielsalons stärker zur Kasse und hat 2010 die Vergnügungssteuer für das Automatenspiel von elf auf 20 Prozent angehoben. Damit sollte auch die Zahl der Spielautomaten reduziert werden, die sich seit 2005 verdoppelt hat. Viele andere Städte haben das schon vorgemacht, Spielhallensteuern gibt es inzwischen quer durch die Republik.

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Kreativ kassiert hat auch das Dorf Niederzimmern in Thüringen, sogar ohne neue Steuer. Dort verkaufte der Bürgermeister im März 2010 Schlaglöcher für 50 Euro das Stück, als Gegenleistung wurde in einem sanierten Straßenabschnitt eine Plakette mit einer Wunschaufschrift eingelassen. Die Bilanz der Aktion kann sich sehen lassen: Mit dem Erlös von 257 verkauften Schlaglöchern und 25 Tonnen Asphalt der deutschen Asphaltindustrie wurde die Straße repariert. Daraus resultierte auch ein Schlaglochdenkmal mit den Plaketten der Spender.

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