Steuerhinterziehung: Schweizer Bank UBS in Visier französischer Behörden

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Steuerhinterziehung: Schweizer Bank UBS in Visier französischer Behörden

von Andreas Toller

Die französische Justiz geht gegen die UBS wegen Verdachts auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche vor. Im Fokus stehen dabei zwei UBS-Manager, getarnte Banker, verschlüsselte Notebooks und ominöse „Milchbücher“.

Die Schweizer Großbank UBS kommt nicht aus den Negativschlagzeilen. Gerade berät das Schweizer Parlament ein Gesetz, mit dem der Steuerstreit zwischen den USA und Schweizer Banken beigelegt werden soll. Das Gesetz soll es Schweizer Banken künftig erlauben, mit US-Steuerfahndern und Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten. Zwar stößt der Gesetzentwurf in der Schweiz auf eher wenig Gegenliebe, aber die Chancen für eine Verabschiedung bis zum Sommeranfang sind aufgrund der harten Haltung der Amerikaner und einem Mangel an Alternativen gestiegen. Bereits 2010 hatten US-Ermittler die Kontodaten von fast 4500 US-Kunden der Großbank UBS erhalten. Auf massiven Druck der Amerikaner hin hatten die Schweizer seinerzeit mit einem eigenen Gesetz die Weitergabe der Daten legalisiert. Die US-Behörden hatten der UBS vor geworfen, Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu leisten. Das Parlament hatte das Gesetz erst im zweiten Anlauf durchgewinkt.

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Die berühmten Schweizer Banken stehen in etlichen Ländern unter Beschuss. Jetzt machen auch Frankreichs Behörden mobil gegen die UBS. Wie Schweizer Tageszeitungen berichten, geht es dabei zunächst um den Vorwurf, in Frankreich unerlaubt Kunden geworben zu haben. Das französische Recht erlaubt es ausländischen Banken nicht, aktiv um Kunden zu werben. Die dafür erforderlichen Lizenzen erhalten nur französische Kreditinstitute. Offenbar haben die Behörden den Verdacht, dass vermögende Kunden mit der Aussicht auf Steuerfreiheit mit krimineller Energie geködert wurden. Ins Rollen kamen die Ermittlungen nach ersten Hinweisen der französischen Bankaufsicht.

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