Berlin Telefonkunden sind künftig besser vor überteuerten Warteschleifen geschützt. Bei Service-Nummern wie 0180 oder 0900 sind sie von diesem Samstag an nur noch zulässig, wenn die Schleife kostenlos ist oder für den Anruf ein Festpreis gilt, wie die Bundesnetzagentur am Dienstag mitteilte. Auch bei normalen Ortsvorwahlen und Gratis-Nummern bleiben Warteschleifen erlaubt. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte, mit dem jahrelangen Ärgernis kostspieliger Warteschleifen solle jetzt Schluss sein. Bei Verstößen drohen Anbietern Bußgelder bis zu 100 000 Euro.
„Die Telekommunikationsbranche hatte mindestens acht Monate Zeit, sich umzustellen“, sagte Aigner der Nachrichtenagentur dpa. Anrufer sollten für Nichtleistung nicht zahlen müssen. Verbraucherschützer kritisieren seit längerem, dass in Warteschleifen teils unbemerkt Kosten von mehreren Euro fällig werden können. Die Änderungen sind Teil einer Reform des Telekommunikationsrechts, die 2012 beschlossen worden war. Seit 1. September gilt bereits eine Übergangsregelung, wonach die ersten zwei Minuten einer Schleife kostenlos sein müssen.
Laut der zweiten Gesetzesstufe, die am 1. Juni in Kraft tritt, dürfen auch spätere Warteschleifen nichts kosten, wenn der Anrufer im Lauf eines Telefonats weitergeleitet wird. Bei Service-Nummern müssen Verbraucher künftig zudem gleich zu Beginn informiert werden, wie lange die Schleife voraussichtlich dauern wird. Angesagt werden muss auch, dass ein Festpreis für den Anruf berechnet oder die Schleife kostenlos sein wird. Die Vorschriften gelten für Telefonate aus dem Festnetz und von Handys.
Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn sagte der dpa, die Regelung gehe in die richtige Richtung, da horrende Kosten nicht mehr möglich seien. Sie wies allerdings darauf hin, dass Dialog-Ansagen mit einem Auswahlmenü weiterhin etwas kosten könnten. Dies sei „eine große Lücke, die die vielen schwarzen Schafe in der Branche ausnutzen werden“. Einige Anbieter hätten solche Ansagen bereits verlängert.
Für die neuen gesetzlichen Vorgaben hat die Bundesnetzagentur die Nummern 0180-6 (Abrechnung zum Festpreis) und 0180-7 (kostenlose Warteschleife von maximal 30 Sekunden) eingerichtet. „Einige Unternehmen nutzen jetzt die neuen Nummern, andere haben ihre Dienste auf Ortsnetzrufnummern umgestellt“, sagte Behördenpräsident Jochen Homann. Er betonte: „Sollten Unternehmen die Regelungen nicht umsetzen, werden wir dies entsprechend verfolgen.“ Verbraucher können sich mit Beschwerden über Warteschleifen bei der Netzagentur melden.
