Krankenkassen: DAK-Chef: Schieflage einer großen Krankenkasse kann kein Haftungsverbund mehr ausgleichen

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Zentrale der DAK

von Anke Henrich

DAK-Chef Herbert Rebscher hat den Haftungsverbund der Ersatzkassen in Deutschland in Zweifel gezogen.

Er glaube nicht daran, dass die Kassen ausreichend Verluste ausgleichen könnten, wenn eine große Kasse in Schieflage gerate. Rebscher reagierte im Interview mit der WirtschaftsWoche verschnupft auf Aussagen des Chefs der Techniker Kasse (TK), Jens Baas, wonach dieser sich um den Zustand der DAK Sorgen mache. „Erstens muss sich niemand Sorgen machen. Solche Äußerungen sind völlig unberechtigt und gehören offensichtlich zum politischen Kalkül“, ärgerte sich Rebscher. „Zweitens ist die ganze Idee vom Haftungsverbund Makulatur, sobald es um eine große Kasse ginge. Solche Kosten könnte kein internes System mehr ausgleichen."

Keine Chance sieht Rebscher für sinkende Beitragssätze im kommenden Jahr, auch wenn dies die Bundesregierung als Folge der Gesundheitsreform erwartet. „Die Politik hat den dann von 2015 an gültigen Mindestbeitragssatz öffentlichkeitswirksam auf 14,6 Prozent festgelegt. Das ist politisch fahrlässig und irreführende Augenwischerei, weil ihn sich keine Kasse wird leisten können“, kritisierte Rebscher. „Auch 2015 werden daher fast alle Kassen um die bisherigen 15,5 Prozent pendeln." Möglich ist dies, da die Kassen einkommensabhängige Zusatzbeiträge erheben dürfen.

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Eine komplett andere Finanzierung fordert der DAK-Chef bei versicherungsfremden Leistungen wie der beitragsfreien Mitversicherung von Kindern. Sie sollten als Gesetz festgeschrieben werden. Derzeit gibt es einen Bundeszuschuss, der aber von der Politik variiert werden kann. „Das macht die gesetzliche Krankenversicherung zur Manövriermasse der Politik, je nach Konjunktur, Finanzlage und anstehenden Wahlen“, sagte der Chef von Deutschlands drittgrößter Krankenversicherung der WirtschaftsWoche. Rebscher: „Einfach mal so den Bundeszuschuss streichen, da muss kein Politiker einen öffentlichen Aufschrei fürchten. Aber den Politiker möchte ich sehen, der in der „Bild“-Zeitung die Schlagzeile lesen möchte: „Dieser Minister streicht die Leistung für unsere Kinder.“

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