Whistleblower: Interne Tippgeber als Helfer der Ermittler - Seite 3

Manche Mitbürger verstehen allerdings weniger Spaß, wenn es um das BKMS geht. Die vom SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp ins Leben gerufene Stiftung „Pro Justitia“ bezeichnete das Internet-Portal 2006 als „staatlich gefördertes Denunziantentum“. LKA-Mann Lindner hält dagegen: Üble Nachrede und böse Unterstellungen seien selten. „Dass jemand wissentlich falsche Angaben macht, ist nach unseren bisherigen Erfahrungen die absolute Ausnahme.“

Allen Vorbehalten zum Trotz überlegen derzeit Behörden in ganz Deutschland, die vom LKA Niedersachsen verwendete BKMS-Software einzusetzen. „Das Bundesfinanzministerium prüft seit Ende 2007, ob dieses Online-System auch zur Meldung von Steuerhinterziehern geeignet ist“, berichtet ein mit den Vorgängen vertrauter Beamter. Ein Ministeriumssprecher bestätigte der WirtschaftsWoche Diskussionen über einen „bundesweiten Einsatz“ des Systems. Die endgültige Entscheidung liege aber bei den Bundesländern. Das Land Berlin und die Oberfinanzdirektion Karlsruhe zum Beispiel sind interessiert.

Bisher waren deutsche Steuerfahnder in dieser Beziehung ungewohnt zurückhaltend: Vereinzelt führen Finanzämter auf ihren Internet-Seiten zwar Telefonnummern oder E-Mail-Adressen für Informanten auf, zentrale Anlaufstellen wie die landesweite Hotline in den USA gibt es aber nicht.

Der Hauptgrund ist vermutlich, dass die Fahnder sowieso von Hinweisen auf mutmaßliche Steuersünder überflutet werden. Laut einer Statistik des Finanzamts für Steuerfahndung und Steuerstrafsachen in Essen hat sich die Zahl der Anzeigen von Privatleuten zwischen 2004 und 2007 mehr als verdoppelt, private Helfer sind zur ergiebigsten Quelle geworden. Ihre Hinweise kommen per Brief, E-Mail, Fax oder Telefon, und es sind längst nicht mehr nur rachsüchtige Ex-Frauen, sondern auch gefeuerte Mitarbeiter, missgünstige Nachbarn oder neidische Kollegen (siehe WirtschaftsWoche 39/2007).

Aus dem beruflichen Umfeld stammt wohl auch eine Anzeige, die vor wenigen Tagen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf einging. Der Anonymus behauptet darin, der Unternehmer und Verona-Gatte Franjo Pooth sei mit dubiosen Koffern nach Luxemburg und Liechtenstein gereist. Die Anzeige liefert laut Staatsanwalt Johannes Mocken aber keinen ausreichenden Anfangsverdacht. „Wir wissen gar nicht, was in den Koffern war – Geld, Wertpapiere oder vielleicht schmutzige Windeln?“, sagte Mocken der „Rheinischen Post“. Gegen Pooth, dessen Firma Maxfield im Januar Insolvenz anmeldete, wird wegen Insolvenzverschleppung und Betrug ermittelt.

Der Boom der Steueranzeigen hat jetzt auch zwei Unternehmer auf den Plan gerufen. Jörg und Hartmut Sprave, Betreiber des Internet-Portals steuerverrat.de, wollen Mitwissern helfen, ihre Informationen über Steuersünder an den Fiskus zu verkaufen – ganz nach dem Vorbild des Liechtensteiners Heinrich Kieber, der für seine DVD mit Daten über Kunden der Bank LGT fast fünf Millionen Euro kassierte. Ob die Spraves daraus ein Geschäftsmodell machen können, ist fraglich – Geld zahlen Behörden nur in Ausnahmefällen. Dass Internet-Seiten durchaus zur Gefahr für Steuerhinterzieher werden können, zeigt der Fall Rudolf Elmer. Der Ex-Mitarbeiter der Julius-Bär-Niederlassung auf den Caymans hat seit Anfang 2008 eine internationale Whistleblower-Web-Seite genutzt, um Informationen über Dutzende Bär-Kunden online zu stellen – darunter zahlreiche Deutsche.

Elmer verfolgt eigenen Angaben zufolge keine finanziellen Interessen, sondern will Steuerhinterzieher ihrer gerechten Strafe zuführen. Inzwischen betreibt er eine eigene Internet-Seite – unter anderem zum Erfahrungsaustausch mit anderen Whistleblowern aus dem Schweizer Finanzsektor.

Womöglich kann er schon bald neue Interessenten begrüßen. In Florida steht derzeit ein Ex-Mitarbeiter der Schweizer Bank UBS wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor Gericht. Bradley Birkenfeld könnte einen Deal mit den Staatsanwälten eingehen und ihnen Namen von betuchten Steuerhinterziehern liefern.

Zudem gibt es jetzt auch in der Schweiz Pläne, Whistleblower besser zu schützen. Sie sollen nach der Sommerpause beraten werden. Vor allem die auf Diskretion bedachte eidgenössische Finanzbranche läuft dagegen Sturm: Bei den Bankern und ihren Kunden – darunter vielen aus Deutschland – geht die Angst um, dass Elmer, Kieber & Co. Nachahmer auf den Plan rufen.