Gerichtsentscheid Kim Dotcom kann an US-Justiz ausgeliefert werden

Für Kim Dotcom wird es ernst: Der Gründer des Internetportals Megaupload kann wegen Urheberrechtsverletzungen von Neuseeland in die USA ausgeliefert werden. Dort drohen dem aus Kiel stammenden Kim Schmitz 20 Jahre Haft.

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Kim Dotcom im Gerichtssaal in Auckland, Neuseeland. Ihm droht nun die Auslieferung in die USA. Quelle: Reuters

Wellington Ein Richter in Neuseeland hat die Auslieferung des umstrittenen deutschen Internetunternehmers Kim Dotcom an die USA genehmigt. Nach einer im November beendeten neunwöchigen Anhörung sei die Beweislage "überwältigend", so dass die Auslieferung erfolgen solle, wurde am Mittwoch offiziell mitgeteilt. Zu entscheiden war nicht über eine mögliche Schuld Dotcoms, sondern lediglich darüber, ob die Anschuldigungen stichhaltig genug für eine Auslieferung sind.

Dotcom, Gründer der Onlineplattform Megaupload, drohen in den USA 20 Jahre Haft wegen Urheberrechtsverletzungen, Betrugs und Geldwäsche. Die US-Justiz will dem 41-Jährigen, der mit seiner Tauschbörse ein Vermögen verdiente, den Prozess machen, weil er für die großflächige Weiterverbreitung von Onlineinhalten ohne Berücksichtigung der Urheberrechte verantwortlich gemacht wird.

Der Fall hatte im Januar 2011 seinen Anfang genommen, als bewaffnete neuseeländische Polizisten Dotcoms Anwesen in Auckland durchsuchten, während zeitgleich die US-Bundespolizei FBI gegen den Deutschen ermittelte. Dotcom weist alle Vorwürfe zurück. Auch die früheren Megaupload-Manager Finn Batato, Mathias Ortmann und Bram van der Kolk sollen in den USA vor Gericht gestellt werden.

Nach Berechnungen der US-Behörden soll Megaupload mit Urheberrechtsverletzungen einen Gewinn von 175 Millionen Dollar (knapp 160 Millionen Euro) gemacht haben, während die Hersteller von Filmen, Musik und Software Verluste von 500 Millionen Dollar verzeichneten. Das FBI stuft Dotcoms Aktivitäten als größten Fall von Urheberrechtsverletzung in der US-Geschichte ein.

Die Webseite wurde geschlossen. Außerdem froren sie Vermögenswerte Dotcoms in Höhe von mehr als 40 Millionen Dollar ein und steckten ihn für gut einen Monat in Haft. Dotcom argumentiert, dass er nicht verantwortlich gemacht werden könne, wenn Leute versuchten, seine Seite für rechtswidrige Aktionen zu nutzen.

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