Guantánamo: Obamas größte Bürde

Guantánamo: Obamas größte Bürde

, aktualisiert 05. November 2016, 16:34 Uhr
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In orangefarbene Overalls gekleidete Häftlinge knien im Camp X-Ray auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba (Archivfoto).

Quelle:Handelsblatt Online

Guantánamo wurde zum Symbol für das moralische Versagen der USA. Doch trotz Obamas großer Versprechungen, das Lager zu schließen, existiert es immer noch. Den Wahlkampf verfolgen die Insassen mit besonderem Interesse.

Guantánamo BaySie knien, die Körper gen Mekka gerichtet, die Stirn am Boden. Sechs Männer in einer Reihe, manche in Socken, andere barfuß. Draußen dämmert es. Die struppigen Hügel von Guantánamo Bay färben sich schwarz. Auf der anderen Seite der Insel sitzen Matrosen in weißen Anzügen unterm Sternenbanner, sie feiern den 241. Geburtstag der Navy.

Die Häftlinge in Camp 6 beten. Sie beugen sich vor, richten sich auf, knien sich hin. Es ist der immer gleiche Rhythmus. Fünf Mal am Tag, sieben Tage die Woche.

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Tausende Kilometer entfernt tobt der Wahlkampf. Der Republikaner Donald Trump will Präsident werden, er hat versprochen, Guantánamo offen zu lassen, er will Waterboarding zurückbringen und noch viel schlimmere Dinge einführen, so hat er es gesagt.

Letztendlich war es aber nur eine Randnotiz. Trump sorgt jede Woche für einen Eklat, die Empörung darüber geht unter im großen Rauschen. Dass da immer noch Männer in einem Lager festgehalten werden, von denen die meisten nie verurteilt wurden, von denen die meisten keine Aussicht auf einen Prozess haben, seit Jahrzehnten, darüber regen sich nur noch wenige Menschen auf.

Das war mal anders. Am 11. Januar 2002, genau vier Monate nach den Anschlägen vom 11. September, kamen die ersten 20 Gefangenen ins Lager. Aus dem Bauch einer kalten Militärmaschine wurden sie in die Hitze Kubas geworfen. Ein Fotograf der Navy hielt fest, wie die Männer in Orange in Drahtgehegen auf dem Boden knien. Die Bilder gingen um die Welt. Guantánamo wurde zum Schandfleck der USA. Ein rechtsfreier Raum auf kubanischer Erde.

14 Jahre später existiert er immer noch. Die Häftlinge wüssten sehr genau, was in der Welt vor sich geht, sagt Zaki, ein Amerikaner mit jordanischen Wurzeln, der als kultureller Berater im Lager arbeitet. In den Zellenblöcken von Camp 6 gibt es Satellitenfernsehen, 50 Sender sind es angeblich. Der Nachrichtenkanal Al Mayadeen zeigte die Fernsehduelle zwischen Trump und Hillary Clinton mit arabischer Übersetzung. „Sie haben alle drei Debatten geschaut“, sagt Zaki. Wie so alles in Guantánamo lässt sich auch dieser Satz nur schwer überprüfen.

Ein Wärter erzählt, dass manche der Insassen angespannt seien. „Sie haben mich nach meiner Meinung gefragt. Was ich glaube, wer gewinnt.“

Als Barack Obama am Abend des 4. November 2008 genügend Stimmen zusammen hatte, um Präsident zu werden, skandierten die Häftlinge in Guantánamo seinen Namen. Er wollte das Lager schließen, das hatte er ein ums andere Mal versprochen. Zwei Tage nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 unterzeichnete er einen entsprechenden Erlass. In Guantánamo übersetzten sie ihn. Sie hängten ihn sogar an die Wand. Irgendwann müssen sie die Zettel wieder abgenommen haben.


Zukunft im Konjunktiv

In elf Wochen geht Obama aus dem Amt, das Lager ist unter ihm länger offen als unter seinem republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush. Obama hat es nicht geschlossen, vielleicht ist es sein größtes unerfülltes Versprechen. Der Demokrat gibt dem Kongress die Schuld, den Republikanern, aber das ist nur die eine Seite der Geschichte. Es hat mit Obama selbst zu tun, mit einer Gesundheitsreform, die er durchsetzen wollte, und dem Glauben daran, dass ein Präsident keine unbegrenzte Menge politisches Kapital zur Verfügung hat. Auch in seiner eigenen Administration war der Widerstand zu groß.

Im Februar versuchte er es noch einmal mit einem Vorstoß. Guantánamo ist seitdem leerer geworden, aber es existiert noch immer.

Mindestens 779 Männer wurden seit Öffnung des Lagers 2002 dort festgehalten. Anfang des Jahres waren es noch 105 Häftlinge, jetzt sind es 60. Die Zellen von Camp 5 sind mittlerweile verwaist, in Camp 6 sitzen 45 Männer. Im hochgeheimen Camp 7, von dem niemand wissen darf, wo es liegt, sind es 15. Unter ihnen ist auch Chalid Scheich Mohammed, der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001.

Erst vor ein paar Tagen wurde wieder ein Häftling entlassen. 20 weitere Männer sind ebenfalls für den Transfer freigegeben. Dann blieben trotzdem noch 40 Gefangene. Davon wurden 10 entweder von Militärtribunalen angeklagt oder ihre Verfahren sind anhängig. Die übrigen 30 wollen die USA unbegrenzt in Haft halten, weil sie sie für zu gefährlich halten. Angeklagt wurden sie nie.

In die USA dürfen die Gefangenen nicht verlegt werden, das hat der Kongress in einem Gesetz festgeschrieben, die Gelder für solche Transfers sind nicht bewilligt. Für Menschenrechtsorganisationen wäre das ohnehin nur eine Verlegung des Systems Guantánamo auf amerikanischen Boden. „Eine Schließung wäre aus unserer Sicht nur erreicht, wenn die Praxis der Inhaftierung ohne Anklage beendet wird“, sagt der Anwalt Shane Kadidal vom Center for Constitutional Rights, das zahlreiche Häftlinge vertritt.

Fragt man Admiral Peter Clarke, ob er sich darauf einstellt, dass das Lager bald geschlossen wird, verschwindet seine Antwort hinter Konjunktiven. „Wenn wir den Befehl bekämen, Häftlinge fortzubringen, sei es in ein anderes Land oder anderswo hin, könnten wir das in kürzester Zeit tun“, sagt Clarke, der 16. Kommandeur des Lagers. „Wir planen für die Schließung. Das ist die Richtung, die wir vorgegeben bekommen haben.“

Bis zum Ende des Jahres soll sein Personal auf 1600 Mann reduziert werden. Weniger Wärter für weniger Häftlinge.

Doch nicht weit entfernt von dem Ort, an dem Clarke spricht, wird ein neuer Speisesaal für die Soldaten gebaut. In den leeren Gängen von Camp 5 entsteht eine Klinik, die besser ausgestattet sein soll als die alte. Das Geld dafür hat der Kongress schon vor einigen Jahren bewilligt.

Der Soldat, der für die Gefängnisbücherei verantwortlich ist, hat gerade die vierte Staffel der Serie „Desperate Housewives“ bestellt. Die Bibliothek ist in einem grauen Container in Camp Delta untergebracht, die Häftlinge haben nie einen Fuß hinein gesetzt, die Bücher werden in die Zellenblöcke gebracht.


Wie die Tiere im Zoo

In einem Regal steht der vierte Band der Harry-Potter-Reihe auf Arabisch, der Umschlag ist abgewetzt. Vor ein paar Jahren hätten viele Insassen die Bücher über den Zauberer gelesen, erzählt der junge Mann. An der Wand hängen Bilder, die die Häftlinge im Malunterricht gefertigt haben. Sie zeigen Wüstenlandschaften und Segelschiffe auf hoher See, mittendrin prangt ein großes Auge, an seiner Wimper hängt ein Gitter.

Die Türen in Camp 6 sind verspiegelt. Die Wärter können vom Gang in die Zellenblöcke schauen, die Insassen aber sehen nicht, was draußen ist. Dass da gerade Journalisten hinter der Scheibe stehen, und sie anstarren wie seltene Tiere im Zoo, ahnen sie nicht. Die Fotografen mussten ihre Kameras abkleben, das Licht könnte durch die Scheibe dringen. „Vielleicht werdet Ihr keine Häftlinge sehen“, hatte der Mann von der Army zu den Journalisten gesagt, „samstags schlafen sie manchmal aus.“

Ein Insasse liegt auf der Couch und schaut fern, er trägt Kopfhörer. Ein Mann würzt sein Essen, ein anderer wischt den Boden. Normalität, das ist das Bild, das bleiben soll. Doch das Militär bestimmt, was die Journalisten zu sehen bekommen. Es ist wie der Gang durch ein Museum, dessen Ausstellungsgeschichte gerade erst geschrieben wird. In einem leeren Zellenblock von Camp 6 hat das Personal Häftlingskleidung für die Besucher aufgereiht, die Socken ordentlich gefaltet. Neben einer Gebetskette liegen Zahnpasta und Ohrenstöpsel.

Ein Soldat hebt eine Matratze an. Ein Pfeil auf der Pritsche weist nach Mekka, eine Orientierung für das Gebet. Auf einem Bett sind gleich zwei aufgemalt, sie zeigen in verschiedene Richtungen.

In der Klinik hält der leitende Soldat Robert Selvester seinen Vortrag neben einem Stuhl, auf dem man einen Menschen zur Zwangsernährung festschnallen kann. Auf einem Tisch liegen gelbe Schläuche. Sie seien sehr weich, sagt der Arzt.

Die OSZE-Menschenrechtsorganisation ODIHR beklagte im vergangenen Jahr, dass Hungerstreikende in Guantánamo noch immer mit folterähnlichen Methoden zwangsernährt würden. Der Anwalt Shane Kadidal sagt, die Behandlung sei absichtlich gewalttätig, um die Gefangenen zu zwingen, den Hungerstreik zu beenden. „Wenn man einen großen Schlauch durch die Nase geschoben bekommt, am Würgreflex vorbei, und das zwei oder drei Mal am Tag, wenn man in diesem Stuhl festgeschnallt ist, während man überfüttert wird, bis man sich gelegentlich erbricht, dann ist das erniedrigend und schmerzhaft“, sagt er.

Aber nicht einmal das Wort Zwangsernährung existiert in der Sprache des Militärs. Sie nennen es „Ernährung über Sonden“. Aus Hungerstreik wird „nicht-religiöses Fasten“.

Vor drei Jahren hörten über hundert Häftlinge mit dem Essen auf. „Amerika hatte Guantánamo Anfang 2013 vergessen“, sagt Kadidal. „Es waren die Gefangenen, die sich die Öffentlichkeit mit diesem großen Hungerstreik zurückholten.“

Aber irgendwann hörte das Pentagon auf, die Zahlen zu verschicken, wie viele Männer die Nahrungsaufnahme verweigern. Eine „Handvoll“ seien es derzeit, sagt der Arzt. Es interessiert niemanden mehr. Amerika hat Guantánamo wieder vergessen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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