Handel mit Wählerstimmen: Tausche Clinton gegen McCullin

Handel mit Wählerstimmen: Tausche Clinton gegen McCullin

, aktualisiert 05. November 2016, 15:30 Uhr
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Der Silicon-Valley-Unternehmer Amit Kumar hat eine Plattform entwickelt, auf der Wähler ihre Stimmen tauschen können.

von Michael StahlQuelle:Handelsblatt Online

Um Donald Trump am Einzug ins Weiße Haus zu hindern, sind viele Amerikaner dazu bereit, nicht für ihren favorisierten Kandidaten zu stimmen – vorausgesetzt, jemand anderes tut das auch.

WashingtonWenige Tage vor der Entscheidung, wer der nächste Präsident der USA werden wird, haben bereits mehr als 35 Millionen Amerikaner gewählt. In einigen Staaten ist schon jetzt klar, welcher Kandidat das Rennen machen wird. Viele Bürger, die noch nicht abgestimmt haben, stellen sich dort deshalb die Frage: Was mache ich mit meiner Stimme?

Blicken wir nach Kalifornien. Dort können die sogenannten „Early Voters“ noch einen Tag vor der Wahl am 8. November ihre Stimme abgegeben. Doch bereits jetzt ist klar, dass Hillary Clinton den „Golden State“ für sich entscheiden wird. Ein weiteres Kreuzchen für sie würde ihren Sieg dort nur noch etwas größer machen, hätte aber auf das landesweite Ergebnis am Dienstag keinen Einfluss mehr. In einem „Swing State“ wäre diese Stimme deutlich wirkungsvoller.

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Das dachte sich auch Amit Kumar vor ein paar Monaten. Der Tech-Unternehmer aus dem Silicon Valley hat eine Plattform entwickelt, auf der Wähler aus verschiedenen Bundesstaaten ihre Stimmen tauschen können mit dem Ziel, einen Sieg von Donald Trump zu verhindern. „Eine Menge Leute sagen, dass sie gerne etwas gegen Trump unternehmen wollen“, sagt Kumar. Allerdings lebten sie in Kalifornien und fühlten sich machtlos, weil ihre Stimme hier nichts mehr bewirke.

Die Idee hinter seiner App #NeverTrump: Anstatt für Clinton in einem ihr bereits sicheren Staat wie Kalifornien zu stimmen, wählt man den favorisierten Drittpartei-Kandidaten eines anderen Nutzers aus einem umkämpften Staat wie etwa North Carolina. Dieser wiederum macht nach Absprache sein Kreuzchen spätestens am Wahltag bei Clinton. Auf diesem Weg werden die Stimmen für beide Kandidaten berücksichtigt, nur eben im jeweils anderen Staat. Neben Trump und Clinton stehen weitere Kandidaten zur Wahl, darunter Jill Stein von den Grünen oder der unabhängige Konservative Evan McCullin.

Der Haken bei diesem Tausch: Ob der jeweils andere wirklich so stimmt, wie es vereinbart wurde, ist schwer nachzuvollziehen. In manchen Gegenden dokumentieren die wechselwilligen Wähler ihre Stimmabgabe deshalb mit einem Selfie. Allerdings ist das in mehr als 20 Staaten illegal, andernorts ist die rechtliche Lage unklar – etwa in Tennessee. Das musste vor ein paar Tagen auch US-Singer Justin Timerblake feststellen.

Der Künstler knipste sich vor einem Wahlcomputer in Memphis und twitterte sein Bild anschließend, allerdings ohne zu verraten, für wen er abgestimmt hatte. Doch schon das war den Behörden dort zu viel. Sie drohten nach Erscheinen des Fotos mit einer Strafe. Später jedoch teilte ein Verantwortlicher mit, dass es zu keinen Ermittlungen kommen werde.


Mehrere Zehntausend sollen schon Wahlstimmen getauscht haben

Ein ähnliches Konzept wie #NeverTrump verfolgt auch Votepact.org. Die Webseite ist eine Anlaufstelle für alle Wähler, die sich von der medialen Schlammschlacht zwischen Clinton und Trump inzwischen so abgestoßen fühlen, dass sie keinem der beiden mehr ihre Stimme geben wollen. Auf der Plattform finden enttäuschte Demokraten und desillusionierte Republikaner zusammen und vereinbaren, dass sie anstatt für den Kandidaten ihrer Partei für einen dritten abstimmen werden. Auf diese Weise vermeiden sie, dass ihr Protest an der Wahlurne zu einem Vorteil für die jeweils gegnerische Partei wird.

Plattformen zum Stimmentausch gibt es nicht erst seit dem aktuellen Wahlkampf. Bereits während des Duells zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahr 2000 konnten Wähler ihre Stimmen tauschen, mit dem Ziel, Gore zum Präsidenten zu machen. Schätzungen gehen davon aus, dass seinerzeit mehrere zehntausend Wähler ihre Stimme getauscht haben. Am Ende reichte es für den Demokraten dennoch nicht – wenn auch nur ganz knapp.

Kritiker halten Tauschbörsen wie #NeverTrump, TrumpTraders.com oder Votepact.org für illegal. Befürworter argumentieren, dass die Plattformen ihren Nutzern lediglich eine weitere Möglichkeit bieten, sich mit anderen über politische Inhalte auszutauschen und auf dieser Grundlage eine Wahlentscheidung zu treffen. Ähnlich sieht das auch der Gesetzgeber und erklärte den Stimmentausch nach einem Streit im Nachgang der Präsidentenwahl von 2000 für verfassungskonform.

Ob die Wechselwähler am 8. November das Zünglein an der Waage sein werden, ist schwer zu sagen. Auf #NeverTrump etwa haben sich rund 2500 potenzielle Tauschpartner registriert, um den Milliardär am Einzug ins Weiße Haus zu hindern. Sollte die Wahl ähnlich knapp ausgehen wie im Jahr 2000, könnte das am Ende vielleicht sogar reichen. Bush gewann damals den entscheidenden „Swing State“ Florida mit gerade mal 537 Stimmen Vorsprung.

Quelle:  Handelsblatt Online
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