Medienbericht: 20 Großbanken an dubiosen Cum-Ex-Deals beteiligt

Medienbericht: 20 Großbanken an dubiosen Cum-Ex-Deals beteiligt

, aktualisiert 25. September 2016, 18:04 Uhr
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Etliche internationale Großbanken sollen an betrügerischen Aktiendeals beteiligt gewesen sein.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Finanzbehörden in NRW untersuchen dubiose Aktiengeschäfte. Darin verwickelt sind laut einem Medienbericht 20 ausländische Großbanken wie JP Morgan und UBS. Die Politik setzt die Unternehmen unter Druck.

MünchenGroßbanken wie JP Morgan, HSBC, die UBS und BNP Paribas sollen in Aktiengeschäfte zulasten des deutschen Fiskus verwickelt sein. Die Finanzbehörden in Nordrhein-Westfalen gingen dem Verdacht nach, dass mehr als 20 ausländische Geldinstitute an mutmaßlich betrügerischen Deals beteiligt sind, berichtete der Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR am Sonntag. Der deutsche Staat soll über Jahre hinweg einen Schaden von mehr als zehn Milliarden Euro erlitten haben. Dem Bericht zufolge waren daran auch hiesige Institute an den sogenannten Cum-Ex-Geschäften beteiligt.

Nordrhein-Westfalen hat von einem Insider einen Datenträger gekauft, der „wertvolle Hinweise“ auf Betrügereien enthalte, wie NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) dem Rechercheverbund sagte. Die aufgeführten Banken sollten „nicht davon ausgehen, dass das Material in unseren Schubladen vergammelt“, sagte Walter-Borjans. „Unsere Steuerfahndung geht jedem Verdacht nach – ohne Ansehen der Personen oder Geldhäuser.“

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Eine Reihe von Banken habe bereits Gespräche aufgenommen und kooperiere mit den Behörden. Der Finanzminister rät auch allen anderen Instituten, rasch einzulenken. Diese Banken sollten nicht darauf setzen, dass das „systematische Ausplündern der Staatskasse unentdeckt bleibt.“ Zu Details der Steuerverfahren äußerte sich der Minister nicht.

Das Bundesfinanzministerium schloss das Steuerschlupfloch 2012. In Deutschland laufen zahlreiche Gerichtsverfahren gegen die Beteiligten, denen teils bandenmäßige Steuerhinterziehung vorgeworfen wird. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages befasst sich mit dem Thema.

Cum-Ex-Geschäfte verliefen nach einem festen Muster: Aktien mit (lateinisch: „Cum“) Dividendenanspruch wurden einem Käufer zwar vor dem Auszahlungstag zugesagt und in sein Aktiendepot eingebucht, vom Verkäufer aber erst danach – ohne Anspruch auf die Dividende („Ex“) – an der Börse besorgt und an den Käufer geliefert. Durch solche Leerverkäufe entstand auf dem Papier der Eindruck, die Aktie habe zum Zeitpunkt der Ausschüttung zwei Besitzer gehabt. Beide ließen sich dann die – nur einmal – von der Aktiengesellschaft vorab einbehaltene Kapitalertragsteuer erstatten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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