Debatte um CO2-Grenzwerte: Angela Merkels Stahlkampf

Bundestagswahl 2017

PremiumAnalyseDebatte um CO2-Grenzwerte: Angela Merkels Stahlkampf

30. August 2017
von Andreas Macho

Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte den Stahlkochern den Rücken und will sie beim Emissionshandel unterstützen. Damit befeuert sie nicht nur die Verhandlungen in Brüssel, sondern auch Konflikte innerhalb der SPD.

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Angela Merkel.

Die Stahlindustrie hat einen weiteren Fürsprecher gewonnen: Auf ihrer Sommerpressekonferenz am Dienstag unterstütze Bundeskanzlerin Angela Merkel die Stahlkocher bei deren Kampf gegen weitere CO2-Reduktionsauflagen im europäischen Emissionshandel. So seien laut Merkel derzeit Regelungen vorgesehen, die mit den „physikalischen Prinzipien des Wirkungsgrades“ der Anlagen nicht zusammengingen. In Bezug auf die in Brüssel laufenden Verhandlungen zur vierten Phase des Emissionshandels sprach sie davon, dass „noch Lösungen“ gefunden werden müssten.

Die Stahlbranche hat es längst auf die große Bühne des Wahlkampfs geschafft. Die Großparteien überschlagen sich derzeit mit Losungen, wie man die schwächelnde Branche unterstützen und die Arbeitsplätze sichern kann. Denn die angepeilte Fusion der Stahlsparte von Thyssenkrupp mit dem indischen Konzern Tata Steel weckt die Ängste ganzer Regionen.

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Entsprechend beeilte sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, den Erhalt der deutschen Standorte zu verlangen. Von Gewerkschaftsseite wurden auch Pläne für eine sogenannte Stahl AG ins Spiel gebracht. Gemeint ist ein möglicher Zusammenschluss der Stahlkocher Salzgitter, Georgmarienhütte und der Stahlsparte von Thyssenkrupp. Offiziell wurden diese Gerüchte von den Unternehmen bislang zurückgewiesen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: dpa

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