Freihandel: Das Geschacher um Ceta ist unwürdig

PremiumKommentarFreihandel: Das Geschacher um Ceta ist unwürdig

14. Oktober 2016
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In ganz Europa soll über Ceta abgestimmt werden. Das kann Jahre dauern

von Marc Etzold

Das Freihandelsabkommen soll gelten, bevor die Parlamente es abgesegnet haben. Europa zum Abgewöhnen.

Die Erde ist eine Scheibe. Das ist zwar falsch, haben die Anführer der Europäischen Union aber trotzdem beschlossen – im übertragenen Sinne für das Freihandelsabkommen mit Kanada. Sie sagen, Ceta sei ein gemischtes Abkommen, das sowohl die EU als auch die 28 Mitgliedstaaten absegnen müssten. Völkerrechtler kommen zu einem anderen Ergebnis, schließlich fällt Ceta zu mindestens 90 Prozent in den Zuständigkeitsbereich der EU. Die Mitgliedstaaten könnten also auf die EU-Institutionen vertrauen und sie entscheiden lassen. Weil die Deutschen – immerhin die Bevölkerung des wichtigsten europäischen Exportlandes – „Freihandel“ zunehmend als Schimpfwort verstehen, will die Bundesregierung aber mitentscheiden. Opium fürs Volk...


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