Terrorismus: Wir brauchen keine Lex Facebook

PremiumKommentarTerrorismus: Wir brauchen keine Lex Facebook

31. Juli 2016
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Hände auf einer Tastatur.

von Michael Kroker

Wer als Antwort auf die Propaganda von Terroristen im Netz die Meinungsfreiheit einschränken will, irrt.

Terroristen, die ihre Taten live über soziale Medien verbreiten, ein Amokläufer, der seine Opfer via Facebook an den Tatort lockt, Glaubenskrieger, die im Internet ihre Anhänger rekrutieren – nie wurde so deutlich wie nach den Anschlägen von Nizza, Würzburg oder München, welch ein Missbrauchspotenzial die grenzenlosen Möglichkeiten der Netzwelt bieten. Entsprechend schwoll der Chor der Mahner in den Folgetagen an: So formulierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, auch Anbieter von Internetplattformen hätten eine Verantwortung für dort veröffentlichte Inhalte, und Bundesjustizminister Heike Maas drohte Facebook und Twitter recht unverhohlen mit Gesetzesverschärfung, sollten sie nicht stärker gegen terroristisches Gedankengut und Hassbotschaften vorgehen.
Diesen...


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