Berlin Das Taxigewerbe will Rabattaktionen des Taxi-Bestelldienstes MyTaxi in ganz Deutschland verbieten lassen. „Wir streben an, mit einstweiligen Verfügungen und anderen rechtlichen Schritten die Einhaltung der Tarifpflicht durchzusetzen“, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes BZP, Thomas Grätz, am Dienstag in Berlin.
Die Daimler-Tochterfirma MyTaxi vermittelt Taxifahrten über eine Mobiltelefon-App. In Rabattaktionen hatte sie mehrmals Preisnachlässe von bis zu 50 Prozent gewährt. Das Landgericht Stuttgart untersagte die Rabatte in einem Urteil Mitte Juni, weil sie wettbewerbswidrig seien (Az.: 44 O 23/15 KfH). MyTaxi legte Berufung ein.
BZP-Präsident Michael Müller sagte, die Taxi-Zentralen müssten sich einem Wettbewerber wie MyTaxi stellen. Es sei aber gesetzlich festgelegt, dass die von den Kommunen festgelegten Tarife nicht über- oder unterschritten werden dürften. Daran hätten sich alle zu halten.
