Notkredite EZB lässt Griechenlands Banken nicht hängen

In der EZB sind die Notfallkredite für griechische Banken auf dem Prüfstand. Vize-Chef Constancio droht mit einem Ende – doch Direktoriumsmitglied Coeure sieht greifbare Fortschritte bei den Gesprächen mit den Griechen.

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Für das EZB-Direktoriumsmitglied steht ein Euro-Abschied Griechenlands „außer Frage“. Quelle: Reuters

Athen Die Europäische Zentralbank (EZB) will die griechischen Geschäftsbanken weiter mit Geld versorgen. Diese müssten aber solvent sein und ausreichende Sicherheiten bieten, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure der griechischen Tageszeitung „Kathimerini“ (Mittwochausgabe). Die Einführung von Kapitalkontrollen sei für die EZB „keine Arbeitshypothese“. Auch ein Euro-Abschied Griechenlands stehe „außer Frage“.

Allerdings könnte den Banken der Zugang zu den Notkrediten der EZB erschwert werden. So hatte es die Finanzagentur Bloomberg am Dienstag berichtet. Auf Fachebene sei in der Europäischen Zentralbank (EZB) bereits ein entsprechender Vorschlag ausgearbeitet worden, meldete Bloomberg unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Die Notfallkredite – im Fachjargon Ela genannt – werden von der Notenbank in Athen gewährt. Zuvor muss jedoch der EZB-Rat grünes Licht dafür geben. Für die Darlehen müssen die Hellas-Banken Pfänder stellen, auf die die Notenbank aus Sicherheitsgründen einen Abschlag – einen sogenannten Haircut – erhebt. Hier setzt der Meldung zufolge der Vorschlag der EZB-Mitarbeiter an: Indem der Abschlag auf die Sicherheiten erhöht würde, würde zugleich der Finanzhahn etwas zugedreht. Tendenziell könnten die Finanzinstitute somit weniger Geld von der Notenbank beziehen als bisher.

Im Gespräch mit „Kathimerini“ zeigte sich Coeure jedoch optimistisch, dass es im Schuldenstreit mit Griechenland zu einer Lösung kommt. „In den letzten Tagen gab es greifbare Fortschritte bei den Gesprächen mit den drei Institutionen – der EZB, der Europäischen Kommission und dem IWF“, sagte der Notenbanker. „Es gibt aber noch deutliche Unterschiede in der Sache, erhebliche Anstrengungen sind noch notwendig.“ Griechenland feilscht mit seinen Euro-Partnern um die Lösung seiner Schuldenprobleme. Ohne Einigung auf Reformen als Gegenleistung für Finanzhilfen droht der Regierung in Athen die Zahlungsunfähigkeit.

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis geht von einer Einigung des hoch verschuldeten Euro-Landes mit seinen internationalen Geldgebern aus. „Es gibt eine klare Annäherung“, sagte Varoufakis am Dienstag vor Journalisten in Athen. Es werde eine umfassende Vereinbarung geben. Diese werde allerdings noch nicht unbedingt bei dem Treffen der Euro-Finanzminister am Freitag getroffen. Ohne eine Einigung droht dem Euro-Land die Pleite. Bisher hat die Athener Regierung keine Vorschläge gemacht, die die Billigung von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) finden.

Offenbar rückt die Euro-Zone unterdessen davon ab, Griechenland Fristen zur Vorlage von Reformplänen zu setzen. Entsprechende Berichte kamen am Dienstag aus Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mahnte Griechenland zu größere Anstrengungen auf der Suche nach einer Einigung. Am Donnerstag trifft der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras am Rande des EU-Flüchtlingsgipfels Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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