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Aufklärerin Kastner: Mit reichlich Biss und der gebotenen Gründlichkeit

von Rüdiger Scheidges Quelle: Handelsblatt Online

Susanne Kastner, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre, will allem parteipolitischen Streit zum Trotz die Fakten sprechen lassen. Mit Ruhe, Gründlichkeit und ausgiebigem Aktenstudium will die SPD-Politikerin die Hintergründe des Angriffs aufklären.

SPD-Politikerin Kastner will den Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre leise aber effektiv lenken. Quelle: Reuters Quelle: handelsblatt.com
SPD-Politikerin Kastner will den Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre leise aber effektiv lenken. Quelle: Reuters Quelle: handelsblatt.com

BERLIN. Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) als Folge der Kundus-Affäre haben viele Parlamentarier erst einmal aufgeatmet - auch die SPD-Politikerin Susanne Kastner: "Ich bin erleichtert. Das erspart uns einen Untersuchungsausschuss."

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Jetzt muss sie wieder durchatmen. Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses leitet sie ab heute den Untersuchungsausschuss zu dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff auf zwei Tankwagen in Afghanistan mit bis zu 142 Toten und Verletzten. Auf dem Prüfstand steht dabei auch die Informationspolitik der Bundesregierung. Der politische Streit war bisher nicht das bevorzugte Terrain der gelernten Religionspädagogin mit Wahlkreis im bayerischen Bad Kissingen. Als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags von 2002 bis 2009 hatte sie zwar einen hohen Posten, politisch aber agierte sie eher im Hintergrund. Als parlamentarische Geschäftsführerin war sie für die organisatorische Abwicklung der Bundestagssitzungen der SPD verantwortlich.

Die 1946 in Karlstadt/Main geborene Politikerin hat ein eher schroffes Verhältnis zu politischen Gegnern wie zur Presse. Nachdem die Grünen-Politikerin Renate Künast Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre angegriffen hatte, antwortete Kastner mit der Keule: "Die Medien wollen Schlagzeilen, exklusiv und brandaktuell. Da greifen sie gerne auf Politikerinnen und Politiker zurück, die meinen, vorschnell eine Bewertung vornehmen zu können."

Vorschnell und mit vorgefertigten Meinungen soll es bei der Aufklärung der Hintergründe des Kundus-Bombardements nicht zugehen. In "ihrem" Ausschuss soll Gründlichkeit walten: "Das Parlament untersucht sachliche Informationen und ermittelt umfassende Hintergründe. Das geschieht durch ausgiebiges Aktenstudium und intensive Befragungen im Untersuchungsausschuss."

Man darf annehmen, dass sie nicht alles so ausschließlich meint, wie sie es ausdrückt. Denn dieser Untersuchungsausschuss wäre der erste in der Geschichte der Bundesrepublik, der sich nüchtern nur an Fakten, Geschehnisse und Aufklärung hielte und keinen parteipolitischen Streit über Versäumnisse und Pannen nach sich zöge. Ausschüsse sind die Fortsetzung des politischen Streits mit härteren Mitteln.

Vielleicht erlebt die Politik ja wirklich eine völlig neue Aufklärungsarbeit unter Kastners Vorsitz. Generell sagt sie über das politische Geschäft: "Mit meinem Wesen sind eventuelle Schwierigkeiten zu beheben."

Und ihr Wesen wird überall als natürlich, offen und ungezwungen gelobt

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