Abstimmung der UN-Vollversammlung: Russland fliegt aus dem Menschenrechtsrat

Abstimmung der UN-Vollversammlung: Russland fliegt aus dem Menschenrechtsrat

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Der russische Präsident Wladimir Putin.

Russland ist nicht länger Mitglied des UN-Menschenrechtsrats. Bei der Abstimmung der Vollversammlung bekamen Ungarn und Kroatien mehr Stimmen – und sicherten sich so die für osteuropäische Länder reservierten Sitze.

Russland ist überraschend nicht wieder in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Ungarn und Kroatien bekamen bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung in New York mehr Stimmen – Ungarn 144 und Kroatien 114. Russland erhielt nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht erneut einen der beiden für osteuropäische Länder reservierten Sitze im Menschenrechtsrat sichern.

Menschenrechtsorganisationen hatten sich zuvor lautstark gegen eine Wiederwahl Russlands eingesetzt, vor allem wegen der Unterstützung des syrischen Assad-Regimes. Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens hatten sich die Menschenrechtsorganisationen ausgesprochen. Das Land erhielt jedoch ausreichend Stimmen der 193 Mitglieder der UN-Vollversammlung für eine erneute dreijährige Periode in dem Gremium.

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Insgesamt wurden 14 Länder in den Menschenrechtsrat gewählt, neben Ungarn, Kroatien und Saudi-Arabien unter anderem auch noch Brasilien, Großbritannien, China, Kuba, Irak, Japan, Südafrika und die USA.

Insgesamt hat das Gremium, das die Menschenrechtssituation auf der Welt überwachen soll, 47 Mitglieder. Auch Deutschland ist derzeit vertreten.

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