Leipzig Zehn Jahre nach Beginn des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan sieht Entwicklungsminister Dirk Niebel die Regierung in Kabul bei der Korruptionsbekämpfung auf einem guten Weg. Im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag) sprach sich der FDP-Politiker zudem für Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban aus und forderte deutsche Unternehmen auf, sich auch aus eigenen wirtschaftlichen Interessen heraus stärker in der Region zu engagieren.
Am 1. Januar 2002 hatte mit der Entsendung eines Bundeswehr-Vorauskommandos die deutsche Militärbeteiligung am Hindukusch begonnen. Bis 2014 will die Bundeswehr ihre kämpfenden Soldaten aus der Region abgezogen haben. Auf dem Weg dahin sollten die afghanische Regierung und die Taliban einen Machtausgleich verabreden, mahnte Niebel. „Um dauerhaften Frieden zu gewährleisten, darf man nicht darauf warten, dass man mit Freunden Gespräche führen kann. Man muss mit Gegnern Gespräche führen, um auf eine Basis des gemeinsamen Zusammenlebens zu kommen.“ Zugleich versicherte er: „Unsere zivile Begleitung der Entwicklung in Afghanistan wird sehr viel länger dauern als die Zeit, in der unsere Soldaten am Hindukusch stationiert sind.“
Im Kampf gegen die Korruption sei die Regierung von Hamid Karsai „auf einem besseren Weg als erwartet, auch durch die personellen Veränderungen innerhalb der Regierung“, lobte Niebel. Fortschritte seien auch auf die veränderte Freigabe deutscher Fördermittel für Afghanistan zurückzuführen. „Ausgezahlt wird erst, wenn vereinbarte Ziele bei den afghanischen Stellen erreicht sind. Auch 2013 stehen bis zu 430 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau bereit, davon bis zu 250 Millionen Euro aus dem Etat des Entwicklungsministeriums.“
Niebel betonte: „Ich würde mir wünschen, dass viele deutsche Unternehmen (...) sehr viel mehr Engagement zeigten, sofern es die Sicherheitslage zulässt. Es gibt in Afghanistan enorme Chancen auf einem regional sehr großen Markt. Bei der Entwicklungszusammenarbeit sollte der Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit noch deutlicher heraus gestellt werden.“
