Albanien: Sozialisten siegen bei Parlamentswahl

Albanien: Sozialisten siegen bei Parlamentswahl

, aktualisiert 26. Juni 2017, 11:13 Uhr
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Albaniens Ministerpräsident und Vorsitzender der sozialistischen Partei (PS), Edi Rama.

Quelle:Handelsblatt Online

Wenn die Prognosen zutreffen, sind die regierenden Sozialisten in Albanien der große Sieger der Parlamentswahl. Die Wahlbeteiligung erreichte allerdings einen Minusrekord.

TiranaDie Sozialisten bleiben in Albanien wohl an der Macht. Bei der Parlamentswahl erreichte die Partei von Ministerpräsident Edi Rama Prognosen zufolge zwischen 45 und 49 Prozent, wie der TV-Sender Ora News am Sonntagabend in Tirana berichtete. Damit könnten die Sozialisten im Parlament mit 71 bis 75 der insgesamt 140 Abgeordneten sogar alleine regieren. Die oppositionellen Demokraten kamen auf 30 bis 34 Prozent (etwa 42 Mandate), drittstärkste Kraft wurde mit bis zu 19 Abgeordneten der bisherige Juniorpartner der Sozialisten in der Regierung, die Bewegung für sozialistische Integration. Vor allem die EU und die USA hoffen auf klare politische Verhältnisse in der neuen Volksvertretung, um tiefgreifende Reformen zu ermöglichen.

Die Wahlkommission wollte offizielle Ergebnisse erst im Laufe des Montags veröffentlichen. Die Wahlbeteiligung erreichte mit 45 Prozent einen historischen Minusrekord. Die Bürger hätten die Parteien mit ihrer Wahlweigerung regelrecht abgestraft, kommentierten heimische Experten die Lage. Allerdings liegt wie in vielen anderen Balkanländern auch in Albanien die Zahl der Stimmberechtigten über der Zahl der Einwohner. So gab die staatliche Wahlkommission die Wählerzahl mit knapp 3,5 Millionen an. Alle Einwohner - vom Baby bis zum Greis - machen aber nur 2,9 Millionen aus. Das Missverhältnis entsteht durch die vielen im Ausland lebenden Albaner. Daneben enthält das Wählerverzeichnis aber auch längst Gestorbene.

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Offensichtlich haben viele Wähler den drei großen Parteien ihr Versprechen, in dem armen Balkanland endlich tiefgreifende Reformen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft anzustoßen, jedoch nicht abgenommen. Albanien gilt als eines der korruptesten Länder Europas. Die Parteien hatten sich bisher weniger als Volksparteien gezeigt, sondern als Interessensvertreter für ihre Funktionäre und Spitzenpolitiker. Sie hatten sich gegenseitig vorgeworfen, mit der mächtigen Organisierten Kriminalität und in den illegalen Cannabisanbau verstrickt zu sein.

Bisher hatten die Sozialisten mit der kleinen Sozialistischen Bewegung für Integration regiert, mit der sie aber inzwischen zerstritten sind. Weder mit ihnen noch mit der Opposition werde man eine Koalition eingehen, hatte ihr Chef Rama versprochen. Stabile politische Mehrheiten im Land wären wichtig für den Aufbau eines demokratischen Staates sowie eine tiefgreifende Reform der Wirtschaft.

Quelle:  Handelsblatt Online
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