Aleppo: Waffenruhe in Syrien brüchig

Aleppo: Waffenruhe in Syrien brüchig

, aktualisiert 31. Dezember 2016, 12:40 Uhr
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Im syrischen Bürgerkrieg, der 2011 als Aufstand gegen Assad begann, sind etwa 500.000 Menschen getötet worden.

Die Waffenruhe in Syrien scheint größtenteils zu halten. Dennoch gab es Berichten zufolge im Westen des Landes weiter vereinzelt Gefechte. Dabei sollen auch Kampfflugzeuge zum Einsatz gekommen sein.

Eine von Russland und der Türkei ausgehandelte landesweite Waffenruhe in Syrien ist Oppositionsangaben zufolge gebrochen worden. Im Westen des Landes kam es am Freitag wiederholt zu Zusammenstößen und Gefechten, wie oppositionsnahe Beobachter und Rebellen erklärten. Die Feuerpause galt ab Mitternacht, schloss aber die Islamisten-Miliz IS aus. Unklar blieb, welche Gruppen sonst noch ausgenommen waren. Sollte die Feuerpause halten, sind im Januar Friedensgespräche zwischen Rebellen und der syrischen Regierung geplant. Im Februar und im September waren Abmachungen über Feuerpausen jeweils gescheitert.

Russland brachte unterdessen einen Entwurf für den UN-Sicherheitsrat in Umlauf, der die brüchige Waffenruhe stützen soll. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, er hoffe, dass das Gremium am Samstag darüber abstimmen werde.

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Zunächst hatte es so ausgesehen, als würde die jüngste Feuerpause eingehalten. Im Laufe des Tages häuften sich jedoch Berichte der Beobachter und von Rebellen über Zwischenfälle. Den Angaben zufolge flogen syrische Kampfflugzeuge mindestens 16 Angriffe in der Provinz Hama. An der Grenze zur Nachbarprovinz Idlib sei es schon in der Nacht zu Zusammenstößen zwischen Rebellen und regierungstreuen Truppen gekommen. Aus der Umgebung von Damaskus wurden ebenso Gefechte gemeldet wie in der Provinz Aleppo, wo Regierungstruppen vorzurücken versucht hätten.

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Für Unsicherheit sorgte, dass unklar war, welche Rebellengruppen unter die Vereinbarung fallen. Die syrische Armee erklärte, ausgenommen seien neben dem IS der frühere Al-Kaida-Ableger Nusra-Front sowie alle mit ihm verbündeten Gruppen. Ein Sprecher der Dschabhat Fateh al-Scham, wie sich die Nusra-Front inzwischen nennt, kritisierte die Vereinbarung, weil die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad offen bleibe. "Die Lösung ist es, das kriminelle Regime militärisch zu stürzen", sagte er. Die Dschihadisten-Gruppe Ahrar al-Scham erklärte, sie habe die Vereinbarung nicht unterzeichnet. Ein Sprecher der Freien Syrischen Armee (FSA), eines losen Zusammenschlusses oppositioneller Gruppen, sagte, sie würden sich an die Waffenruhe halten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte der "Passauer Neuen Presse", erst die nächsten Tage würden zeigen, ob das Abkommen halte. Nicht alle Details zu dem Abkommen seien schon bekannt und manche zentrale Punkte schienen weiter nicht völlig geklärt. Die Erfahrung zeige, dass es ohne echte politische Verhandlungen es nur eine Frage der Zeit sei, bis in Syrien eine Waffenruhe zerfalle.

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Sollte die Feuerpause halten, wären Friedensverhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana der nächste Schritt. An ihnen sollen Vertreter der syrischen Regierung, Russlands, der Türkei und des Iran teilnehmen. Unklar ist, welche Rebellengruppen anwesend sein werden. Die USA sind nicht beteiligt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, sie könnten sich aber dem Prozess anschließen, wenn Donald Trump das Präsidentenamt am 20. Januar übernommen habe. Er wolle auch Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, Irak, Jordanien und die Vereinten Nationen einbeziehen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte, die Kurdenmiliz YPG solle nicht beteiligt werden. Sie könne bei einer umfassenden Lösung berücksichtigt werden, wenn sie ihre Waffen niederlege und Syriens staatliche Integrität akzeptiere.

Die russische Luftwaffe unterstützte im Kampf gegen den IS in Syrien anscheinend erstmals türkische Streitkräfte mit Angriffen auf IS-Einrichtungen im Gebiet von Al-Bab im Norden Syriens. Dabei seien zwölf Extremisten getötet worden, teilte die türkische Armee mit. Türkische Kampfjets hätten ebenfalls IS-Einrichtungen bei Al-Bab sowie bei Daglabasch angegriffen. Sie hätten 17 Ziele zerstört und 26 IS-Kämpfer getötet. Bei einem IS-Angriff südlich von Asrak wurde den Angaben zufolge ein türkischer Soldat getötet. Die Türkei will mit ihrer Offensive den IS, aber auch kurdische Kämpfer aus einem Streifen jenseits ihrer Grenze zu Syrien vertreiben.

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