Alte Wahlversprechen: Obama will nun doch Guantanamo schließen

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Alte Wahlversprechen: Obama will nun doch Guantanamo schließen

US-Präsident Barack Obama treibt seinen Plan voran, das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Außerdem schränkt er den Drohneneinsatz im Kampf gegen Extremisten ein.

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In seiner Rede über Terrorismusbekämpfung bekräftigte US-Präsident Obama seine Absicht, Guantanamo zu schließen.

Das amerikanische Verteidigungsministerium will für Instandhaltung und Aushaltung des US-Gefängnisses für Terrorismusverdächtiger Guantanamo mehr als 450 Millionen Dollar (348 Millionen Euro) ausgeben. Das geht aus den Haushaltsplanungen der Regierung für das kommende Jahr hervor. Präsident Barack Obama hat dagegen erklärt, er wolle das Gefängnis auf Kuba schließen. Das hat er bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit im Januar 2009 gesagt.

Außerdem hat er strengere Regeln für den Einsatz von Drohnen im Kampf gegen Extremisten angeordnet. In einer außenpolitischen Grundsatzrede räumte Obama am Donnerstag indirekt ein, dass die gezielte Tötung von Verdächtigen durch unbemannte Flugzeuge moralisch fragwürdig sei. Gleichwohl verteidigte der Präsident den Drohnen-Einsatz als wirksames Instrument im Kampf gegen den Terror. Zugleich versprach Obama konkrete Schritte, um das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba doch noch zu schließen und damit ein zentrales Wahlkampfversprechen aus dem Jahr 2008 zu erfüllen.

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Wissenswertes über die USA

  • Wenige Millionenstädte

    Obwohl die USA über 307 Millionen Einwohner haben, gibt es relativ wenige Millionenstädte. Es sind gerade einmal neun: New York (8,17 Millionen Einwohner), Los Angeles (3,79 Millionen), Chicago (2,95 Millionen), Houston (2,09 Millionen), Philadelphia (1,52 Millionen), Phoenix (1,45 Millionen), San Antonio (1,32 Millionen), San Diego (1,30 Millionen) und Dallas (1,19 Millionen).

  • 50 oder 51 Staaten?

    Wie viele Bundesstaaten haben die USA? Die richtige Antwort lautet: 50. Oftmals wird fälschlicherweise auch Washington, D.C. als Bundesstaat genannt. Die Abkürzung D.C. steht für „District of Columbia“. Der Distrikt gehört zu keinem Bundesstaat, sondern ist dem Kongress der Vereinigten Staaten direkt unterstellt.

  • Beliebte deutsche Wörter

    Es gibt eine ganze Reihe von deutschen Wörtern, die ins amerikanische Englisch eingedrungen sind. Darunter die bekannten Vokabeln Oktoberfest, Autobahn, Blitzkrieg, angst und kindergarten. Aber auch: wunderkind, waldsterben und doppelganger.

  • Deutsch als Amtssprache?

    Seit 200 Jahren hält sich hartnäckig eine Legende, die besagt, dass Deutsch um ein Haar die offizielle Landessprache der USA geworden wäre. Wahr ist, dass knapp jeder dritte Bürger im US-Ostküstenstaat Pennsylvania zu Beginn des 19. Jahrhunderts deutsche Wurzeln hatte. US-weit lag der Bevölkerungsanteil der Deutschen bei nicht einmal zehn Prozent. Und: Eine Abstimmung über die Amtssprache der USA hat niemals stattgefunden, auch nicht auf regionaler Ebene.

  • Skurrile Gesetze

    In den USA gibt es Unmengen von unsinnigen Gesetzen. Eine Auswahl gefällig? Alabama verbietet das Fahren eines Fahrzeugs mit verbundenen Augen, während man in Florida auf Parkplätzen kein Ständchen singen darf – wenn man nur Badeshorts anhat. Die Stadt Gary in Indiana stellt sich dem Mundgeruch. Nach einem ausgiebigen Knoblauchverzehr ist es vier Stunden lang untersagt, ins Kino oder Theater zu gehen, oder auch nur die Straßenbahn zu benutzen. In der Weltstadt New York ist es verboten, sich den Daumen in die Nase zu stecken und dabei mit den Fingern zu wackeln.

"Unsere Nation ist immer noch bedroht", erklärte Obama in seiner Rede an der Universität für Nationale Verteidigung in Washington. Die Bedrohungslage habe sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 aber geändert. So befänden sich die USA nicht mehr in einem "unbegrenzten globalen Krieg gegen den Terror". Vielmehr verfolgten Armee und Geheimdienste an verschiedenen Orten einzelne, gezielte Einsätze zur Enttarnung feindlicher Netzwerke. Dies sei der Grund, weshalb die USA auch in Zukunft nicht auf den Einsatz von Drohnen im Ausland verzichten könnten.

Obama kündigte allerdings eine deutlich rigidere Handhabung an. So entzog der Oberste Befehlshaber der Streitkräfte dem Auslandsgeheimdienst CIA die Zuständigkeit für Drohnen-Einsätze. Die Federführung liegt nun beim Verteidigungsministerium, das die Einhaltung der strengren Richtlinien überwachen soll. Bevor ein Drohnen-Einsatz künftig überhaupt genehmigt werde, müsse mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dabei auch Zivilisten getötet oder verletzt werden könnten, sagte Obama. Zu Drohnen-Einsätzen auf amerikanischem Boden werde es außerdem nie kommen, weil dies gegen die Verfassung verstoßen würde.

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