Amtsenthebungsverfahren von Dilma Rousseff: "Ich habe keine Verbrechen begangen"

Amtsenthebungsverfahren von Dilma Rousseff: "Ich habe keine Verbrechen begangen"

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Dilma Rousseff weist alle Vorwürfe zurück.

In ihrem Amtsenthebungsverfahren weist die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff alle Vorwürfe zurück. Sie werde ungerechterweise beschuldigt, gegen Haushaltsregeln verstoßen zu haben.

Die suspendierte brasilianische Präsidentin hat die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen, wegen derer sie sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen muss. In einer Rede im Senat, der über ihre politische Zukunft entscheidet, sagte sie am Montag: „Ich weiß, dass über mich gerichtet werden wird, aber mein Gewissen ist rein. Ich habe kein Verbrechen begangen.“

Sie werde ungerechterweise beschuldigt, gegen Haushaltsregeln verstoßen zu haben. Sie erinnerte die Senatoren daran, dass sie mit den Stimmen von 54 Millionen Brasilianern zur Präsidentin gewählt worden sei. Über ihre Suspendierung und das Amtsenthebungsverfahren beklagte sie sich bitter: „Ich kann nicht anders, als den bitteren Geschmack der Ungerechtigkeit zu schmecken.“

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Mehrere hundert ihrer Anhänger demonstrierten vor ihrem Auftritt vor dem Gebäude des Nationalkongress in Brasilia. Der 61-Jährigen wird zur Last gelegt, den Staatshaushalt mit Tricks manipuliert und so der Wirtschaft des Landes geschadet zu haben. Rousseff weist jegliches Fehlverhalten zurück und sieht sich als Opfer einer korrupten politischen Elite.

Brasilien Rousseff wehrt sich im Senat gegen Amtsenthebung

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird nicht mit Korruptionsvorwürfen begründet, sondern primär mit Bilanztricks im Staatshaushalt.

Brasilien: Rousseff wehrt sich im Senat gegen Amtsenthebung Quelle: AP

Der Antrag auf ihre Amtsenthebung wurde bereits Ende 2015 gestellt. Im Mai stimmte der Senat für eine Suspendierung Rousseffs für bis zu 180 Tage für die Dauer des Verfahrens.

Vizepräsident Michel Temer übernahm die Amtsgeschäfte. Die endgültige Abstimmung über eine Amtsenthebung Rousseffs wird für die folgenden Tage erwartet. Sollte sie abgesetzt werden, bliebe Temer ihre verbleibende Amtszeit bis 2018 Präsident.

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