Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Einordnung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord. Sie befürchtet durch eine entsprechende deutsche Haltung aber, dass Versöhnungsgespräche zwischen der Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Imperiums und Armenien dadurch nun belastet werden. Das machte sie am Dienstag in einer Sitzung der Unionsfraktion nach Teilnehmerangaben deutlich.
Demnach sagte die CDU-Politikerin, manchmal führe Druck von außen wieder zu einer Verhärtung der Positionen. Der Bundesregierung sei sehr an einem Klärungsprozess zwischen der Türkei und Armenien gelegen. Ankara erkennt die damaligen Gräuel nicht als Genozid an.
Union und SPD legen zu einer Gedenkstunde am 24. April im Bundestag – mit Unterstützung der Regierung und des Bundespräsidenten – einen Antrag vor, in dem die Vernichtung der Armenier in einen Zusammenhang mit Völkermord gestellt wird. Bei der Abstimmung in der Unionsfraktion darüber am Dienstag enthielten sich drei Abgeordnete. Einigen geht die Formulierung, die in einem Nebensatz auftaucht, nicht weit genug. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, der Antrag sei klug formuliert. Das reiche aber nicht aus. „Wir haben auch die Aufgabe, zwischen der Türkei und Armenien zu vermitteln.“
