Angela Merkel: "Folgen der Schuldenkrise wirken noch zehn Jahre"

Angela Merkel: "Folgen der Schuldenkrise wirken noch zehn Jahre"

, aktualisiert 05. November 2011, 11:25 Uhr
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Kanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel in Cannes.

Quelle:Handelsblatt Online

Mit einem Schuldenschnitt soll Griechenland vor der Pleite bewahrt werden. Doch die Folgen der Schuldenkrise dürften Europa noch mindestens eine Dekade beschäftigen, fürchtet Bundeskanzlerin Merkel.

BerlinDie Schuldenkrise wird Europa nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch viele Jahre beschäftigen. Die Schulden seien über Jahrzehnte aufgehäuft worden, daher werde es „sicherlich eine Dekade dauern, bis wir wieder besser dastehen“, erklärte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast. Sie beteuerte, es gebe keinen Anlass zum Pessimismus, was die Wirtschaftsentwicklung angehe. Zugleich betonte Merkel jedoch: „Wenn es Europa nicht gut geht, wird es auch Deutschland nicht gut gehen.“ Es gelte alles daran zu setzen, in Europa die Dinge in Ordnung zu bringen. „Und da haben wir noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns, das muss ich sagen.“ In Europa müssten sich alle anstrengen und ihre Hausaufgaben machen.

In Griechenland zeichnet sich kein schnelles Ende der Krise ab. Nach der gewonnen Vertrauensabstimmung im Parlament stehen dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou schwierige Koalitionsgespräche bevor. Papandreou will sich heute mit Staatspräsident Karolos Papoulias treffen. Die neue Übergangsregierung soll vier Monate im Amt bleiben und sicherstellen, dass das Land die dringend benötigen Hilfszahlungen erhält. 

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Allerdings ist unklar, ob die oppositionellen Konservativen und andere Parteien überhaupt an den Gesprächen teilnehmen und ihre Forderung nach Neuwahlen fallen lassen. 

Bei der Vertrauensabstimmung in der Nacht zum Samstag stimmten mehr Abgeordnete für den Regierungschef als seiner sozialistischen Partei Pasok angehören. 153 sprachen Papandreou ihr Vertrauen aus, 145 stimmten gegen ihn. Dem griechischen Parlament gehören 300 Mandatsträger an, 152 von ihnen sind Sozialisten. 

Vor Beginn der Vertrauensabstimmung im Parlament warb Papandreou noch einmal um Unterstützung für das Ende Oktober nach einem Gipfel-Marathon von den Euro-Ländern beschlossene Rettungspaket, das unter anderem einen Schuldenschnitt für Griechenland vorsieht. Papandreou sagte, diese Chance müsse ergriffen werden, vorgezogene Neuwahlen wären eine Katastrophe. Zugleich kündigte er Verhandlungen mit der Opposition an. 

Beide großen Parteien des Landes brachten vor der Abstimmung die Bildung einer Übergangsregierung ins Gespräch - und zwar unabhängig vom Ergebnis. Finanzminister Evangelos Venizelos, der gewarnt hatte, dass Griechenland sich weiterhin einer tödlichen Gefahr ausgesetzt sehe, sagte, die Übergangsregierung solle bis Ende Februar bestehen. 

Oppositionsführer Antonis Samaras von der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) forderte Papandreous Rücktritt und vorgezogene Wahlen. Die Übergangsregierung solle nicht aus Politikern, sondern Fachleuten bestehen und ein rein technisches Mandat haben, erklärte er. Sie solle sich vorrangig um Neuwahlen und die Sicherstellung der Auszahlung weiterer Milliardenhilfen der Troika aus EU, IWF und EZB kümmern. Samaras äußerte sich nicht, ob seine Partei sich an Koalitionsgesprächen beteiligen werde. Die Opposition macht eine Koalition von Papandreous Rücktritt abhängig. 

 „Die Masken sind gefallen, Herr Papandreou hat alle unsere Vorschläge rundheraus abgelehnt“, erklärte Samaras. „Die Verantwortung, die er trägt, ist enorm. Die einzige Lösung sind Wahlen.“ Papandreou erklärte, er habe die Vertrauensfrage gestellt, um einen sicheren Kurs für das Land zu gewährleisten - ohne Machtvakuum, ohne vorgezogene Wahlen. „Wir müssen organisiert vorgehen. Und ungeachtet der Entwicklungen muss das Land morgen ohne Turbulenzen regiert werden“, sagte er. Die Sozialisten hätten das Kreuz der Reform getragen, doch eine Gruppe im Parlament sei nicht genug. „Diese große Aufgabe bedarf einer aufrichtigen und breiten Unterstützung..

Quelle:  Handelsblatt Online
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