Arbeitsplan für Verhandlungen: Nahost-Friedensgespräche beginnen Montagabend in Washington

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Arbeitsplan für Verhandlungen: Nahost-Friedensgespräche beginnen Montagabend in Washington

Vertreter Israels und der Palästinenser wollen zu neuen Friedensgesprächen zusammenkommen. Es soll zunächst ein Arbeitsplan für die Verhandlungen in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden.

Zum ersten Mal seit 2010 setzen sich Israelis und Palästinenser wieder zu direkten Friedensgesprächen an einen Tisch. Vertreter beider Seiten werden an diesem Montagabend (Ortszeit) zu zweitägigen Beratungen in Washington zusammenkommen, wie das US-Außenministerium mitteilte. Zur Sache wird es in demnach in der ersten Gesprächsrunde aber noch nicht gehen. Zunächst soll ein Arbeitsplan für die Verhandlungen in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden.
Die Gespräche waren von US-Außenminister John Kerry in monatelangen Bemühungen eingefädelt worden. Der Termin für den Gesprächsauftakt wurde in Washington aber erst offiziell verkündet, nachdem Israel am Sonntag eine wichtige Hürde auf dem Weg zu neuen Verhandlungen beseitigt hatte.
Nach langer und kontroverser Diskussion gab das Kabinett in Jerusalem grünes Licht für die schrittweise Freilassung von insgesamt 104 palästinensischen Häftlingen, die aber noch ausgesucht werden sollen. Die Palästinenser hatten dies zur Bedingung für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gemacht.

Nahost-Konflikt Palästinensischer Ministerpräsident tritt zurück

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad ist zurückgetreten. Er habe Präsident Mahmud Abbas am Samstag um seine Entlassung gebeten, teilte eine Sprecherin in Ramallah mit. Dieser habe den Rücktritt akzeptiert.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den Rücktritt des palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad bedauert. Quelle: dpa

Danach beschloss die Regierung in Jerusalem dann auch formell die Wiederaufnahme der Gespräche. Ein möglicher Friedensvertrag soll durch ein Referendum abgesegnet werden.
Kerry habe mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas gesprochen und offiziell zur Entsendung von Verhandlungsteams nach Washington eingeladen, teilte seine Sprecherin Jen Psaki dann am Sonntag mit. In seiner Einladung habe Kerry erneut den Mut gewürdigt, den Netanjahu und Abbas gezeigt hätten.
Beide Führer hätten eine Bereitschaft zu schwierigen Entscheidungen demonstriert, die wichtig gewesen seien, „um diesen Punkt zu erreichen“, zitierte die Sprecherin den Minister. „Wir sind dankbar für ihre Führungskraft.“
Die Gespräche werden der US-Mitteilung zufolge auf israelischer Seite von Justizministerin Zipi Livni geführt, auf der palästinensischen von Chefunterhändler Saeb Erekat. Abbas hatte zuvor in Ramallah bestätigt, dass der frühere US-Botschafter in Israel, Martin Indyk, die Verhandlungen als US-Vermittler begleiten werde.

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Die dunkle Wolke über Gaza kann als Alternative für einen Schlag gegen den Iran dienen. Quelle: dpa

Am Montagabend (Ortszeit/Dienstag 0200 MESZ) wollte Kerry für Livni und Erekat ein Essen geben, wie sein Ministerium mitteilte. Offen blieb zunächst der Beginn der Gespräche. Eine erste Zusammenkunft der Verhandlungspartner wurde aber noch vor dem Essen erwartet. Zunächst dürfte auch wenig über den Verlauf der Gespräche nach außen dringen. Man solle die Verhandlungspartner am besten in Ruhe lassen und möglichst wenig Wirbel veranstalten, hieß es in Washington. „Haaretz“ hatte kürzlich berichtet, die Verhandlungen seien auf neun Monate angelegt. Erste Punkte seien die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie die israelischen Forderungen nach Sicherheitsgarantien.

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