Asien-Reise: Trump rüstet Südkorea auf

Asien-Reise: Trump rüstet Südkorea auf

, aktualisiert 07. November 2017, 16:14 Uhr
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Die Präsidenten den USA und Südkoreas vereinbarten jüngst einen Waffendeal.

von Martin KöllingQuelle:Handelsblatt Online

Donald Trump will massiv Waffen an Südkorea verlaufen. Damit könnte der US-Präsident gleich zwei Probleme auf einmal lösen: den Nordkorea-Konflikt und das große US-Handelsbilanzdefizit.

TokioUS-Präsident Donald Trump begann die zweite Etappe seiner Asien-Reise mit einem Tweet. Noch in Japan tippte er in sein Handy, er mache sich fertig, nach Südkorea zu gehen und sich mit Präsident Moon Jae-in zu treffen. „Ein feiner Gentleman“, ergänzte Trump. „Wir werden alles ausknobeln!“ Der Gelobte reagierte seinerseits mit einer Überraschung. Abweichend von den ursprünglichen Plänen eilte Moon zum amerikanischen Stützpunkt Camp Humphreys, um seinen Gast persönlich zu begrüßen. 

Die demonstrative Nähe zahlte sich aus. Fotos vom Gipfeltreffen zeigen zwei gelöste Präsidenten. Dabei galt ihre Beziehung zuvor als schwierig – weit schwieriger als die zwischen Trump und seinem Golffreund, dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe.

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Als einen möglichen Konfliktpunkt sahen Experten Trumps Nordkorea-Politik. Der US-Präsident hatte dem Land mit Militärschlägen gedroht, wenn Nordkorea die USA mit Atomwaffen direkt bedrohe. Südkoreas Präsident Moon will aber neben Druck weiter Gespräche suchen und bedingt sich zudem ein Mitspracherecht vor Angriffen aus.

Ein weiterer möglicher Konfliktpunkt: Trump forderte eine Neuverhandlung des bilateralen Freihandelsabkommens, um das Defizit der USA im Handel mit Südkorea zu eliminieren. Doch am Dienstag fanden die Präsidenten auf ihrem Gipfeltreffen einen Beitrag zur Lösung beider Probleme: die Aufrüstung Südkoreas mit amerikanischen Waffen. 

Nicht nur würde das bisherige Gewichtslimit für Mittelstreckenraketen Südkoreas aufgehoben, erklärte Moon am Dienstagabend im Anschluss an das Gipfeltreffen auf einer Pressekonferenz. „Wir haben vereinbart, sofort Verhandlungen über Südkoreas Entwicklung und den Kauf von am höchsten entwickelten Militärbeständen zu beginnen.“ Wie seine Regierung später klarstellte, sind damit auch Atom-U-Boote gemeint. Deren Besitz ist dem Land bisher durch ein Nuklearabkommen mit den USA untersagt.

Schon handelspolitisch fand Trump das gut. „Wir haben das großartigste militärische Gerät der Welt und Südkorea wird es für mehrere Milliarden Dollar bestellen“, sagte der US-Präsident stolz. „Für uns bedeutet es Jobs und eine Reduzierung des Handelsbilanzdefizits mit Südkorea.“ 


Streitpunkte bei Freihandelszone noch nicht geklärt

Damit ist Moon zwar im Handelsstreit noch lange nicht aus Trumps Schwitzkasten entkommen. Beide Seiten haben bereits begonnen, über eine Revision der Freihandelszone zu verhandeln. Doch Streitpunkte heben sich die beiden Alliierten für später und ihre Unterhändler auf. 

Auch militärisch sendete Trump mit der Aufrüstung Südkoreas ein Zeichen an Nordkoreas Führer Kim Jong Un sowie dessen Schutzmacht China und Freund Russland. „Wir werden gemeinsam Nordkoreas Handlungen beantworten und verhindern, dass Nordkoreas Diktator Millionen unschuldiger Leben bedroht“, versprach Trump.

Er glaubt anscheinend auch, dass die Botschaft bei Kim und dessen Generälen ankommen kann. „Wir zeigen große Stärke und ich denke, sie verstehen, dass wir eine beispiellose Stärke haben“, sagte Trump. Als kriegerische Untermauerung seiner Worte haben die USA inzwischen drei Flugzeugträger und ein Atom-U-Boot im Westpazifik zusammengezogen. Auch wird darüber diskutiert, die US-Präsenz in Südkorea zu verstärken, zum Beispiel durch zeitlich begrenzte Stationierung von strategischen Bombern oder anderen Waffensystemen. 

Gleichzeitig äußerte sich der US-Präsident auch eher diplomatisch: „Wir haben viele Dinge in Bewegung gesetzt, die wir ,Gott bewahre, niemals nutzen müssen“, sagte Trump. Er denke daher, dass es für „Nordkorea sinnvoll ist, an den Verhandlungstisch zu kommen und einen Deal zu machen, der gut für das nordkoreanische Volk und Völker der Welt ist.“

Damit schien er vorerst Befürchtungen besänftigen zu wollen, dass er schon jetzt Sanktionen und diplomatische Bemühungen aufgeben wolle. Außerdem versicherte er, bei Entscheidungen Moon zu konsultieren. „Korea ist sehr wichtig für mich“, sagte Trump, „es wird kein Übergehen Südkoreas geben.“ 


Druck auf China und Russland

Gleichzeitig versuchte er, den Druck auf seine kommenden Gesprächspartner, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu erhöhen. Alle Nationen müssten die Regeln des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umsetzen und den Handel wie Geschäfte mit Nordkorea gänzlich einstellen, forderte Trump. „Es ist inakzeptabel, dass Nationen helfen, ein immer gefährlicheres Regime zu bewaffnen und zu finanzieren.“

Mit dem Zusammentreffen mit Moon hat Trump das erste Drittel seiner Reise hinter sich gebracht, ohne für größere Aufregung bei seinen Gästen zu sorgen. Vielmehr hat er bisherige Spannungen verringert und versucht, Nordkorea einen festen Schulterschluss mit seinen Alliierten Japan und Südkorea zu demonstrieren. Selbst seine handelspolitische Amerika-First-Politik stellte er zurück. Stattdessen überschüttete er seine Gastgeber über Twitter geradezu mit Lob.

Allerdings ist Trumps Südkorea-Reise noch nicht vorbei. Morgen spricht er als erster US-Präsident seit 24 Jahren vor Südkoreas Parlament. Dann fliegt er zu dem eigentlichen Höhepunkt seiner Reise weiter: nach China. Dort wird er versuchen, Xi Jinping dazu zu überreden, mehr Druck auf Nordkorea auszuüben.

Am Ende der Reise will Trump auch Russlands Präsident Wladimir Putin in seine Anti-Nordkorea-Front ziehen. Und gibt sich optimistisch: „Letztlich wird es klappen“, sagte Trump. „Denn es klappt immer. Es hat zu klappen.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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