Asienreise: US-Präsident Obama setzt in China auf Entspannung

Asienreise: US-Präsident Obama setzt in China auf Entspannung

Bild vergrößern

Karikaturen Staatschef Hu, Obama: Die Neigung zum Protektionismus ist auf beiden Seiten groß

von Matthias Kamp

Trotz zahlreicher Konflikte tritt US-Präsident Barack Obama bei seinem Peking-Besuch mit leisen Tönen auf.

Jon Huntsman plauderte aus dem Nähkästchen: „Als ich ins Oval Office kam“, erzählte Washingtons neuer Botschafter in Peking kürzlich in größerer Runde, „schlug ich Barack Obama vor, er solle sein Vorgehen gegenüber Peking an einem alten chinesischen Sprichwort orientieren: Einander helfen, voneinander lernen“. Huntsman kennt seine Chinesen. Ende der Achtzigerjahre lebte er in Taiwan, die Landessprache beherrscht er fließend.

Der US-Präsident hat diesen Rat beherzigt. Mit dem Wechsel von George W. Bush zu Obama hat sich Washingtons Ton gegenüber der Supermacht in Fernost geändert. Sah Bush in China vor allem einen „strategischen Rivalen“ und ließ er kaum eine Gelegenheit aus, Menschenrechtsverletzungen oder die fragwürdige Währungspolitik anzuprangern, schlägt die neue US-Administration deutlich leisere Töne an.

Anzeige

Als der Dalai Lama im Oktober Amerika besuchte, lehnte Obama ein Treffen mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter ab. Vor dem ersten Chinabesuch des Präsidenten nicht, hieß es im Weißen Haus. Bei Gesprächen mit Regierungsvertretern aus China in Washington im Juli spielten die Amerikaner heikle Themen wie die unterbewertete chinesische Währung und Menschenrechtsverletzungen herunter. Stattdessen plauderte Obama mit den Abgesandten aus Peking über Basketball.

In seinem jüngsten Bericht zur Währungspolitik der wichtigsten Handelspartner spricht das US-Finanzministerium im Kapitel zu China nur noch von „ernsten Sorgen“. Anders als früher taucht der Vorwurf, Peking manipuliere seine Währung zulasten der USA, nicht mehr auf. Auch wenn Obama an diesem Dienstag in Peking Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao trifft, dürfte sich der Gast aus Washington mit Kritik zurückhalten.

Graben tiefer denn je

Obamas sanfterer Umgang kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Graben zwischen Washington und Peking bei vielen Themen tiefer ist denn je. Doch der US-Präsident hofft, er könne mithilfe des sanfteren Umgangstons die Gegensätze leichter überbrücken als mit dem ruppigen Auftreten eines George W. Bush. Vor allem bei Handelsfragen liegen die beiden Länder im Clinch. In den ersten acht Monaten des laufenden Jahres hat Amerika im Handel mit China ein Defizit von fast 144 Milliarden Dollar angehäuft, was für erheblichen Unmut in der amerikanischen Industrie sorgt. Dass die Lücke im Vorjahreszeitraum noch um 15 Prozent größer ausfiel, ist kein Trost: Wegen der Krise fehlt den Amerikanern schlicht das Geld für noch mehr Waren aus China.

Die Neigung zum Protektionismus ist auf beiden Seiten groß. Im September verhängten die USA Strafzölle auf Autoreifen und Stahlrohre aus China. Im Gegenzug kündigte Peking an, man werde von der Welthandelsorganisation (WTO) Einfuhrbeschränkungen für Hühnerfleisch und Autoteile aus den USA prüfen lassen. Ende Oktober erklärte die Regierung in Peking, sie werde untersuchen lassen, ob die US-Autohersteller Ford, General Motors und Chrysler dank amerikanischer Subventionen ihre Autos in China unter dem Herstellungspreis verkaufen.

Nur wenige Tage später kündigte Peking Anti-Dumping-Zölle auf Adipinsäure aus den USA, Europa und Korea an. Die Chemikalie wird unter anderem zur Herstellung von Nylon und Polyester verwendet. Die Amerikaner hingegen fordern, dass China seinen Markt für Agrar- und Pharmaprodukte sowie für Dienstleistungen im Telekomsektor öffnet und den Urheberrechtsschutz verbessert. Anfang November kündigte Washington außerdem Zölle für Drahtbeschichtungen aus China an. Die tiefgreifenden Differenzen, glauben viele Experten, bergen Zündstoff für einen Handelskrieg.

Vor allem Washingtons größter Kritikpunkt, China halte seine Währung gegenüber dem Dollar künstlich niedrig, um die Exporte in die USA zu beflügeln, dürfte eher noch an Brisanz gewinnen. Denn trotz der jüngsten wirtschaftlichen Erholung in China schrumpften die Ausfuhren im ersten Halbjahr noch um fast 22 Prozent. Kaum jemand erwartet deshalb, dass Chinas Regierung auf absehbare Zeit den Yuan aufwerten lassen wird. Für Chinas Parteiführer hat die Schaffung von Jobs und die Vermeidung von sozialen Unruhen höchste Priorität.

Für Obama ist der neue Kurs gegenüber Peking eine Gratwanderung, nimmt doch die Kritik in der Heimat in letzter Zeit deutlich zu. Einige Gewerkschaften und Industrieverbände fordern, Chinas Währungspolitik offen und energisch anzugreifen. „Man kann nichts machen, solange man nicht offen ausspricht, dass man ein Problem hat“, sagte eine Vertreterin der größten amerikanischen Gewerkschaft kürzlich. Die Politik gegenüber Peking auf der Grundlage chinesischer Sprichwörter könnte sich für Obama schon bald als Bumerang erweisen.

Anzeige
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%