Genf Ermittler der Vereinten Nationen haben der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Tausende Häftlinge seien in den vergangenen vier Jahren in Haft gestorben, erklärte das Gremium am Montag.
Dies komme einer Vernichtung der Zivilbevölkerung gleich. Den islamistischen Rebellengruppen IS und Nusra-Front warfen die Experten zudem Kriegsverbrechen vor. So seien Hinrichtungen und die Folter von Gefangenen belegt.
„In den vergangenen viereinhalb Jahren sind Tausende Gefangene in der Gewalt der Kriegsparteien getötet worden“, erklärte die Kommission. Die Regierung Assads halte ständig Zehntausende Menschen fest. Tausende weitere seien nach der Festnahme durch Behörden oder nach der Entführung durch bewaffnete Gruppen verschwunden.
Der Regierung warf das Gremium vor, Gefangene verhungern zu lassen sowie Verletzungen und Krankheiten nicht zu behandeln. Hochrangige Offiziere und ihre zivilen Vorgesetzten wüssten wohl von den Toten und Massengräbern.
Die Ermittler sprachen sie erneut dafür aus, Syrien vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Rechenschaft zu ziehen. Sie haben eine geheime Liste mit den Namen mutmaßlicher Kriegsverbrecher aller Seiten zusammengestellt. Das Papier befindet sich in einem UN-Panzerschrank in Genf. Die Kommission empfahl dem UN-Sicherheitsrat, Mitglieder der syrischen Militär- und Zivilverwaltung mit „gezielten Sanktionen“ zu belegen. Um wen es sich handelt, wurde nicht erklärt.
Das Gremium, zu dem auch die frühere UN-Anklägerin Carla Del Ponte gehört, arbeitet nach eigenen Angaben auch mit Staaten zusammen, die Hilfe bei der Suche nach ausländischen Kämpfern in Syrien erbeten.
Man habe 15 entsprechende Anfragen beantwortet, sagte die Schweizer Juristin. Es handele sich dabei aber nicht um Täter, die in der Hierarchie oben stünden.
