Atomabkommen mit dem Iran: USA überprüfen Aufhebung von Sanktionen

Atomabkommen mit dem Iran: USA überprüfen Aufhebung von Sanktionen

, aktualisiert 19. April 2017, 22:05 Uhr
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Die Bedingungen des Deals von Iran mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland würden laut US-Außenminister Rex Tillerson bis dato erfüllt.

Quelle:Handelsblatt Online

US-Präsident Trump ordnete die Überprüfung des 2015 abgeschlossenen Atomdeals mit dem Iran an. Nun bescheinigt US-Außenminister: Das Land erfülle das Abkommen. Zugleich soll die Aufhebung von Sanktionen überprüft werden.

WashingtonDie US-Regierung hat dem Iran bescheinigt, sich an das 2015 geschlossene Atomabkommen zu halten. Sie will aber zugleich die Aufhebung von Sanktionen auf den Prüfstand stellen. Außenminister Rex Tillerson erklärte, die Bedingungen des Deals mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland würden bis dato erfüllt. Der Iran bleibe aber ein führender staatlicher Förderer des Terrorismus, schrieb er in einem Brief an den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.

Trump hat eine Prüfung des Abkommens durch mehrere Behörden unter Führung des Nationalen Sicherheitsrats angeordnet. Dabei soll auch bewertet werden, ob es im Interesse der nationalen Sicherheit der USA ist, die Sanktionen aufzuheben.

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Der Sprecher des Präsidenten, Sean Spicer, wollte am Mittwoch keine eindeutige Antwort auf die Frage geben, ob Trump aus dem Abkommen aussteigen will. Teil der Überprüfung sei es festzustellen, ob der Iran gemäß dem Abkommen handele, und dem Präsidenten auf dieser Basis Empfehlungen vorzulegen, sagte Spicer.

Mit dem in Wien geschlossenen Abkommen sollte die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden. Der Iran unterwirft demnach unter anderem seine Urananreicherung bis zu 25 Jahre lang einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Im Gegenzug sollte der Westen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufheben. Die USA halten jedoch mehrere Sanktionen aufrecht.

Auch die IAEA bescheinigte dem Iran in einem Bericht vom Februar, alle Verpflichtungen des Abkommens zu erfüllen.

Während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr hatte Trump die Zukunft des Abkommens in Frage gestellt. Im Februar bezeichnete er es erneut als „schrecklichen Deal“. Die Unterzeichnung des Abkommens war einer der großen außenpolitischen Erfolge von Ex-Präsident Barack Obama.

Quelle:  Handelsblatt Online
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