Wien Im Atomstreit mit dem Iran bleibt nur noch wenig Zeit für einen Durchbruch bei den Verhandlungen in Wien. Trotz Annäherungen ist ein Scheitern oder eine weitere Verlängerung nicht ausgeschlossen. Um Mitternacht endet eine selbst gesetzte Frist.
Die Außenminister der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien sowie Deutschland) setzten am Dienstag ihr Ringen um eine Einigung fort. Eine große Gesprächsrunde mit Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist geplant. „Wir sind noch nicht durch. Wir sollten nicht unterschätzen, dass wichtige Fragen noch nicht gelöst sind“, hieß es zuvor aus deutschen Diplomatenkreisen.
Eine weitere Verlängerung der Verhandlungen ist prinzipiell möglich, hätte aber erhebliche Konsequenzen. Liegt dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Zeit, denn der Kongress geht dann in die Sommerpause. Das würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, im Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, die Übereinkunft zu torpedieren.
Die internationale Gemeinschaft will mit einem Abkommen sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Atombombe baut, die Kernkraft aber zivil nutzen kann. Im Gegenzug soll der Westen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran schrittweise aufheben. Das Ausmaß der nuklearen Beschränkungen ist kein Streitpunkt mehr.
Knackpunkte der Verhandlungen sind das Ende der Sanktionen gegen iranische Raketenprogramme und Handelsverbote für konventionelle Waffen. Ungeklärt sind ferner Fragen zu den Zeiten für die Aufhebung weiterer Sanktionen. Auch Untersuchungen zur angeblichen früheren Atomwaffenforschung des Irans durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sind umstritten.
Bei einem Besuch einer IAEA-Delegation in Teheran habe es aber Fortschritte in dieser Frage gegeben, berichten iranische Medien. „Der Iran und die IAEA haben mit dem Erreichen einer allgemeinen Übereinkunft über einen Zeitplan für die Kooperation einen wichtigen Schritt zur Lösung der offenen Fragen gemacht“, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Irna den Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation AEOI, Behrus Kamalwandi.
