Aus der weiten Welt: Die Türkei verliert die Lust an Europa

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Premierminister Tayyip Erdogan - In der arabischen Welt die am meisten bewunderte Führungsperson  

Kolumne von Klaus Methfessel

Um sich als regionale Führungsmacht im Nahen Osten zu etablieren, verschärft die Türkei den Konflikt mit Syrien. Die Mitgliedschaft in der EU hat für Ankara geringere Priorität.

Haben Sie in jüngster Zeit mal davon gehört, dass sich Recep Tayyip Erdogan vernehmlich zu dem Ziel einer türkischen Vollmitgliedschaft in der EU bekannt hat? Ich nicht. Ein Herzensanliegen scheint ihm das nicht mehr zu sein. In einem Fernsehinterview erzählte der türkische Ministerpräsident kürzlich von einem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Als der ihn zum Stand des türkischen EU-Beitritts fragte, habe er, Erdogan,  ihm geantwortet: „Wenn Sie uns in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit aufnehmen, würden wir die EU aufgeben.“ Mitglied in dieser Organisation sind unter anderem Russland und China. Im Kreis dieser Großmächte sieht Erdogan die Türkei offenbar angemessener vertreten als in der EU.

Vor zehn Jahren, als Erdogan in Ankara die Regierung übernahm, hörte sich das noch anders an. Damals setzte er sich mit Verve für die EU-Mitgliedschaft ein und leitete wichtige Reformen ein. Doch das ist lange her. Die türkische Politik macht derzeit eher mit Nachrichten von der syrischen Front Schlagzeilen.

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Die Türkei verschärft den Kurs gegen Assad

Als im Juni die syrische Luftabwehr einen türkischen Aufklärungsjäger im syrischen Luftraum ohne Vorwarnung abschoss und dabei die beiden Piloten tötete, reagierte die Regierung in Ankara nur mit einer verbalen Protestnote. Als jetzt aber in einer türkischen Grenzstadt fünf türkische Zivilisten durch syrische Granatwerfer getötet wurden, erwiderte türkisches Militär umgehend das Feuer.

Erdogan versetzte nicht nur die Grenztruppen in Alarmbereitschaft, sondern auch Teile der Luftwaffe und der Armee. Türkische Artillerie bombardierte massiv Stellungen der syrischen Armee. Dabei geht es Erdogan nicht nur um Vergeltung: Mit der Begründung, die nationale Sicherheit sei bedroht, ließ er sich vom türkischen Parlament ein Auslandsmandat für die Streitkräfte absegnen, das eine Intervention in Syrien ermöglicht.

Ende vergangener Woche leitete Erdogan die nächste Eskalationsstufe ein. Türkisches Militär zwang ein syrisches Passagierflugzeug auf dem Rückflug von Moskau zur Landung in Ankara und beschlagnahmte einen Teil der Ladung mit der Begründung, es handele sich um militärisches Material. Doch woraus die 300 beschlagnahmten Kilogramm bestehen, ist bis heute nicht klar. Anfangs hieß es, es handele sich um Kommunikationstechnik und Raketenteile. Auf einer Pressekonferenz sprach Erdogan dann von Ausrüstung und Munition. Ein Sprecher Erdogans erklärte später dazu, es wäre korrekter, nur von militärischer Ausrüstung und nicht von Munition zu sprechen. Doch bis Freitagabend, als diese Kolumne geschrieben wurde, veröffentlichte Ankara keine Details zu dem angeblichen Waffenfund.

Erdogan will die USA und die Nato in den Syrienkrieg reinziehen

Obwohl ihm mit der Beschlagnahmung von 300 Kilogramm Rüstungsmaterial, sollte es denn solches sein, kein wirklicher Schlag gegen Syriens Waffennachschub gelungen ist, stellt Erdogan die Aktion als Erfolg dar. Dabei spricht die geringe Menge eher für das Gegenteil, nämlich dass Russland seine Waffen an das syrische Regime nicht widerrechtlich und systematisch über Passagiermaschinen liefert. Denn in dem Flieger wäre noch Platz für etliche Tonnen und nicht nur Kilogramm gewesen.

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