Wenn es um unsere Zukunft geht, schauen wir reflexartig nach Fernost. Chinas schier unaufhaltsamer Aufstieg gilt als unsere größte Herausforderung – in volkswirtschaftlicher Hinsicht. Doch für unsere nächste Zukunft ist die politische Entwicklung im Nahen Osten viel wichtiger.
Denn der Kampf um die politische Neugestaltung im südlichen Mittelmeerraum im Gefolge des arabischen Frühlings könnte dazu führen, dass die Region in unserer unmittelbaren Nachbarschaft dauerhaft von Krisen, Krieg und politischer Instabilität erschüttert wird. Mit unabsehbaren Folgen wie unkontrollierten Flüchtlingsbewegungen und Risiken für die Weltwirtschaft, die immer noch einen Großteil ihres Öls aus dieser Region bezieht.
In meinen nächsten Kolumnen befasse ich mich deshalb mit den wichtigsten Konfliktfeldern in dieser Region. Dabei stütze ich mich unter anderem auf das sehr lesenswerte Buch „The Battle for the Arab Spring“ von Lin Noueihed und Alex Warren. Noueihed hat als Korrespondent der britischen Nachrichtenagentur Reuters mehr als zehn Jahre aus dem Nahen Osten berichtet, Warren hat dort als Berater gearbeitet. Die erste Folge meiner Serie befasst sich mit Syrien, dem „sensiblen Herz des Nahen Ostens“, wie die Autoren schreiben. Wie die politische Landkarte dieser Region zukünftig aussehen wird, hängt vor allem von Verlauf und Ausgang des Bürgerkriegs in Syrien ab.
Exil-Syrer legen in Berlin Übergangsplan vor
Wenn eine schlechte Regierung reformiert
Für das Syrien von heute gilt, was der französische Gelehrte Alexis de Tocqueville (1805 – 1859) bei zeitgenössischen Regierungen beobachtete: „Der gefährlichste Augenblick für eine schlechte Regierung tritt gewöhnlich dann ein, wenn sie zu reformieren beginnt.“
Das könnte man als die Tragik des Baschar al-Assad bezeichnen. Als er nach dem Tode seines Vaters in Syrien die Macht übernahm, versuchte er die von seinem Vater Hafiz al-Assad ererbte sozialistische Kommandowirtschaft marktwirtschaftlich zu reformieren. Er milderte auch den Personenkult ab und gestand dem Volk einige kleinere Freiheiten zu.
Aber die alte Machtelite hielt weiter die Zügel in der Hand. Baschar setzte auf das chinesische Modell – ökonomische, aber nicht politische Liberalisierung. Er brachte Technokraten in die Regierung, die sich von ausländischen Experten beraten ließen, unter anderem von dem deutschen VWL-Professor Bert Rürup, der damals Vorsitzender des Sachverständigenrates war.
In Damaskus eröffnete 2009 eine Börse, und die Regierung privatisierte Staatseigentum. Damit verschaffte Baschar sich anfängliches Ansehen als Reformer. Doch von der Liberalisierung profitierten nicht das Volk, sondern reiche sunnitische und alawitische Familien – die Machtbasis des Regimes. Nicht zufällig avancierte die von Rami Makhlouf, einem Vetter Baschars, kontrollierte Cham Holding binnen kurzem zum größten privaten Unternehmen des Landes.
Die Spaltung zwischen Arm und Reich, zwischen städtischer und ländlicher Bevölkerung vertiefte sich. Vom Zollabbau auf westliche Konsumgüter profitierte eine wohlhabende städtische Schicht, während Importgüter einheimische, weniger wettbewerbsfähige syrische Produkte und Arbeitsplätze obsolet machten.
Wirtschaftliche Misere
Privilegiert waren die beim Staat Beschäftigten. Die Gehälter in der Privatwirtschaft erreichten nur drei Viertel der des staatlichen Sektors. Aufgrund der Verdreifachung der Bevölkerungszahlen seit 1970 wurde Wohnraum knapp, Immobilienpreise und Mieten verteuerten sich so, dass viele junge Syrer es sich nicht leisten konnten, eine Familie zu gründen, sondern weiter bei den Eltern leben mussten.
Die wirtschaftliche Misere war nicht die Hauptursache, aber ein wesentlicher Grund für die Unzufriedenheit der Syrer, vor allem der Jugend. Die Bevölkerung sah, wie sich eine kleine Schicht sunnitischer Kaufleute und die alawitische Machtelite bediente und reicher wurde, während sie hart um ihre Existenz kämpfen musste.
Religiöse Minderheiten fürchten sunnitische Mehrheit
Dennoch kam der arabische Frühling erst mit Verzögerung nach Syrien. Denn im Unterschied zu Tunesien, Libyen und Ägypten, wo die Diktatoren schnell fielen, gibt es in Syrien neben der mehrheitlich sunnitischen Bevölkerung (75 Prozent) einflussreiche ethnische und religiöse Minderheiten, die um ihre Religionsfreiheit und politische Gleichberechtigung nach dem Fall des Assad-Regimes fürchten.
Für die Minoritäten waren die säkularen Vorstellungen der autokratisch regierenden Baath-Partei durchaus attraktiv, fürchteten sie doch, in einem konservativer geprägten, sunnitisch-islamischen Syrien zu Bürgern zweiter Klasse zu werden.
Einflussreichste Minderheit sind die Alawiten, zu denen auch der Assad-Clan gehört. Sie haben viel zu verlieren, wenn das Regime zusammenbricht. Über Inhalt und Riten dieser Religionsgemeinschaft ist wenig bekannt, sie versteht sich als eine Art Geheimreligion, die Gläubigen schwören bei ihrer Initiation, die Lehren ihrer Religion geheim zu halten. Die Alawiten sehen sich als eine Abspaltung der Schiiten, zu denen sie gute Beziehungen pflegen und von denen sie auch als Muslime anerkannt werden. Die Sunniten bekämpfen sie dagegen als Häretiker. Von den Osmanen wurden die Alawiten als Ungläubige verfolgt und mit hohen Steuern belegt.
Die Alawiten machen etwa zwölf Prozent der syrischen Gesamtbevölkerung aus. Sie lebten bis Mitte des 20. Jahrhunderts als Kleinbauern zurückgezogen in Bergdörfern. Die Franzosen, die Syrien aufgrund eines Völkerbund-Mandats bis 1947 regierten, hatten ihnen sogar ein autonomes Territorium zugestanden.
Christen in Syrien
Aus dem Alawiten rekrutieren sich viele Offiziere und der überwiegende Teil der Machtelite. Zwar wurden auch viele Sunniten zum Militärdienst eingezogen, aber das Offizierschor besteht wesentlich aus Alawiten, ebenfalls die Republikanische Garde, eine Eliteeinheit unter dem Kommando von Baschars Bruder Maher. Die nominal 400.000 Mann starke Armee ist allerdings durch Verluste und Desertionen geschwächt.
Des Weiteren leben in Syrien Christen maronitischer, griechisch-orthodoxer, syrisch-orthodoxer und armenischer Konfession. Sie machen etwa zehn Prozent der Bevölkerung aus. Viele fühlten sich durch das Assad-Regime geschützt, als sie sahen, wie Christen nach dem Fall der säkularen Regimes zuerst im Irak und dann in Ägypten verfolgt wurden und viele daraufhin auswanderten.
Splittet sich Syrien in mehrere Teile auf?
Die Minderheiten, auf die sich das Assad-Regime stützt, fürchten nicht zu Unrecht blutige Vergeltungsmaßnahmen, sollte Assad fallen. Weil die Konfliktlinien zwischen den Religionen unversöhnlich scheinen, rechnen manche Beobachter schon mit einer Aufsplitterung des Landes in drei oder vier Teile. Für Ex-Außenminister Joschka Fischer ist die „Balkanisierung des Landes zwischen unterschiedlichen Ethnien und religiösen Gruppen“ absehbar.
Im Zentrum der Konfliktlinien des Nahen Osten
Zu den religiösen Gruppen kommen noch die syrischen Kurden, zwischen 10 und 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, im Grenzgebiet zur Türkei. Obzwar sunnitischen Glaubens, befürchten sie türkische Repressionen. Denn mit Sicherheit wird die Türkei in einem Post-Assad-Syrien größeren Einfluss bekommen, was die Kurden ungern sehen, da sie einen eigenen Staat anstreben, der sich aus ihren Siedlungsgebieten in der Türkei, Syrien und dem Irak zusammensetzen soll.
Gewalt in in Syrien steigt an
Auch wenn die Kurden nicht zur sozialen Basis des Assad-Regimes zählen, dürfte ihre Abneigungen gegenüber der Türkei nicht geringer sein als gegenüber Assad. Umgekehrt wirft Ankara Assad vor, in den nord-östlichen Grenzgebieten Milizen der terroristischen PKK zu dulden, die in der Türkei für einen Kurdenstaat kämpfen. Die Kurdenfrage ist für die Türkei Legitimation genug, in dem Bürgerkrieg Partei zu beziehen und einzugreifen.
Der türkisch-kurdische Konflikt ist nicht der einzige Grund, warum der syrische Bürgerkrieg zu internationalisieren und eskalieren droht. Denn Assads Syrien ist gleichzeitig wichtigster Verbündeter des Iran und der schiitischen Milizen im Libanon. De facto besteht eine schiitische Allianz zwischen Teheran, Bagdad, Damaskus und dem Libanon. Beobachter malen schon das Schreckgespenst eines Religionskrieges zwischen Sunniten und Schiiten an die Wand.
Die Vorherrschaft am Golf zählt
Auf sunnitischer Seite stehen dabei die arabischen Golfstaaten, speziell Saudi Arabien. Die Saudis unterstützen die Opposition in Syrien aber nicht nur aus religiösen Gründen. Sie wollen mit dem Sturz Assads ihren Einfluss ausdehnen und vor allem ihren Todfeind Iran treffen. Wenn sie das brutale Eingreifen Assads kritisieren, geht es ihnen nur vordergründig um Menschenrechte. In Wirklichkeit kämpfen sie um die Vorherrschaft am Golf.
Denn als die mehrheitlich schiitische Bevölkerung Bahrains friedlich demonstrierte, schickte Saudi Arabien keine Solidaritätsadressen an die Protestierer, sondern seine Panzer, um dem bedrängten sunnitischen Herrscherhaus zu Hilfe zu eilen. Dem von Katar finanzierten Sender Al Jazeera, der die Verbrechen des Regimes in Syrien dokumentierte, waren die blutigen Ereignisse in Bahrain kaum eine Nachricht wert.
Interessen von Israel und USA
Interessen in Syrien verfolgt auch Israel, das seit 1967 die Golan-Höhen besetzt hält. Zwischen Israel und Syrien gibt es bislang keinen Friedensvertrag. Weil Syrien palästinensische Gruppen unterstützt, steht Assad bei der halben Million palästinensischer Flüchtlinge in Syrien im Ruf eines verbündeten Kämpfers. Israel und die Vereinigten Staaten haben ebenfalls ein Interesse an der Schwächung Assads, weil er mit dem Iran verbündet ist, dessen Atomprogramm sie verhindern wollen. Einen Vorwand für ein Eingreifen könnte Assad selbst liefern, wenn er in seinem Todeskampf versucht, den Libanon und die Grenze nach Israel zu destabilisieren.
Langer Stellvertreterkrieg möglich
Direkte ausländische Interventionen sind derzeit noch wenig wahrscheinlich. Die Internationalisierung des syrischen Bürgerkriegs ist in Form eines Stellvertreterkrieges aber schon voll entbrannt. Saudi Arabien und die Golfemirate stärken die Aufständischen mit Waffenlieferungen und Geld, der Iran stützt das strauchelnde Regime in Damaskus mit der Entsendung von Revolutionsgarden.
Es ist nur eine Frage der Zeit, wann auch der Libanon, der Irak und die Türkei in den Konflikt einbezogen werden. Syrien droht zu „einem blutigen Stellvertreterkampffeld zwischen regionalen und globalen Interessen“ zu werden, schreiben Lin Noueihed und Alex Warren. „Syrien ist zu zentral für die Zukunft des Nahen Ostens und den kalten Krieg mit dem Iran, um von den konkurrierenden Parteien im Ausland ignoriert zu werden.“
Auf Dauer hat Assad zwar keine Überlebenschance. Aber wie die politische Landkarte des Nahen Ostens in Zukunft aussehen wird, hängt von vielen Faktoren ab. Wie umfassend interveniert der Iran in den Bürgerkrieg? Nutzen Israel und die USA die Schwächung des Iran zu einem Luftangriff auf das iranische Atomprogramm? Und wie verhalten sich die Kurden, deren Nationalismus neue Nahrung erhalten hat, und als Reaktion darauf die Türkei? In jedem Fall droht die Eskalation auf weitere Länder. Der syrische Bürgerkrieg würde einen Flächenbrand entzünden, dessen Flammen bis nach Mitteleuropa schlagen.
Umgekehrt ist auch ein positives Szenario möglich. Der Bürgerkrieg bleibt auf Syrien beschränkt, aus dem der Iran geschwächt und Saudi Arabien gestärkt hervorgehen. Das würde die Chance bieten für einen dauerhaften Frieden mit Israel und für den Libanon. Der Nahe Osten würde sich wieder beruhigen, aber die Vorzeichen hätten sich geändert: Statt der säkularen Regimes aus der Zeit vor dem arabischen Frühling würden die arabischen Länder in Zukunft stark von einem politisch konservativen, sunnitischen Islam geprägt sein. Den Kampf der Kulturen, den Samuel Huntington bereits Anfang der 90er Jahre prophezeite, hätte Europa dann unmittelbar vor seiner Haustür.
